"Lass ich mir nicht gefallen" – entlastet dieses Detail Kurz?

Sebastian Kurz (VP) wird als Beschuldigter geführt.
Sebastian Kurz (VP) wird als Beschuldigter geführt.HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Bundeskanzler Sebastian Kurz wird beschuldigt, im Ibiza-U-Ausschuss falsch ausgesagt zu haben. Am Donnerstag ging er in die Offensive.

Eine Anzeige der Neos wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss bringt Sebastian Kurz (VP) zusehends unter Druck. Wie berichtet, war am Mittwoch bekannt geworden, dass der Bundeskanzler von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als Beschuldigter geführt wird. Hintergrund: Er hat am 24. Juni 2020 ausgesagt, nicht mit Thomas Schmid über dessen Bewerbung als Chef der ÖBAG gesprochen zu haben. Chats sollen das widerlegen.

"Immer versucht, die Wahrheit zu sagen"

In einem "Heute"-Interview wies Kurz den Vorwurf, bewusst gelogen zu haben vehement zurück: "Ich habe immer versucht, die Wahrheit zu sagen und alle meine Erinnerungen mit dem Untersuchungsausschuss zu teilen." Er bekrittelte in dem Gespräch und auch später in der Zeit im Bild 2 die Atmosphäre im U-Ausschuss. 

Am Donnerstag lud der Regierungschef dann Journalisten zu einem Hintergrundgespräch ins Bundeskanzleramt ein. Er bestritt erneut, bewusst die Unwahrheit gesagt zu haben und kritisierte, dass in der Politik ständig mit Anzeigen gearbeitet werde – "mit dem Ziel, ein Verfahren zu kreieren".

"Habe nichts Unwahres gesagt"

Der VP-Chef ortet persönliche Motive seiner Kritik hinter der Anzeige, sie hätten alle nur das Ziel "Kurz muss weg" vor Augen. "Seit Beginn meiner Amtszeit wird mit Demos, dann mit der Abwahl im Parlament und zuletzt mit ständigen Anzeigen versucht, mich aus dem Amt zu befördern", befindet er. Kurz weiter: "Ich lasse mir nicht gefallen, dass jetzt versucht wird, mir das Wort im Mund zu verdrehen." An eine Verurteilung glaubt er nicht: "Ich habe nichts Unwahres gesagt", bekräftigt Kanzler Kurz am Feiertag Christi Himmelfahrt.

Detail könnte Kurz entlasten

Gut möglich, dass er recht behält. Am Donnerstag wurde nämlich eine Spitzfindigkeit publik, die Kurz entlasten könnte. Ob er nie mit Schmid darüber gesprochen habe, dass er ÖBAG-Chef werden könnte, wollte Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter im U-Ausschuss wissen. Kurz begann seine Antwort mit "Nein", wie "profil"-Redakteur Gernot Bauer auf Twitter teilte – eine doppelte Verneinung, die rein formal nun als "Ja" gedeutet werden könnte.

Gegenüber "Heute" sagte Kurz, mit einer Anzeige zu rechnen. "Ich bin dann selbstverständlich bereit, dem Richter meine Sicht der Dinge darzulegen." An Rücktritt denke er nicht: "Ich sehe keinen Grund dafür." Für Sebastian Kurz und seinen ebenfalls als Beschuldigten geführten Kabinettschef gilt die Unschuldsvermutung.

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