Leichtfried will Groß-Projekte beschleunigen

In der "Fragestunde" im Nationalrat am Donnerstag sprach sich Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) für eine Beschleunigung von Verfahren bei Großprojekten aus. Schon bis Ende Frühling, Anfang Sommer soll es eine entsprechende Initiative geben.

Zur Diskussion rund um die dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat sagte Leichtfried nichts, verwies aber darauf, dass in diesem Fall ja Rechtsmittel gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts eingelegt wurden.

Dauert zu lange

Dass manchen Verfahren zu lange dauern, das gesteht Leichtfried ein. Es gebe damit auch lange keine Rechtssicherheit. Man müsse ein System finden, das Parteienrechte wahrt, aber auch schneller Ergebnisse liefert. (csc)