Letzter Nationalrat könnte bis morgen früh dauern

Das könnte noch lange dauern.
Das könnte noch lange dauern.Bild: picturedesk.com
Kurz vor der Wahl schieben die Abgeordneten noch Überstunden. Werden alle Punkte der Tagesordnung besprochen, sitzen sie wohl bis 7 Uhr Früh in der Hofburg.
Die To-Do-Liste ist noch lang: Stand 19 Uhr waren immer noch 88 Redner ausständig. Dass Politiker bei ihren Reden gerne Mal abschweifen ist keine Seltenheit. So kann es passieren, dass die Abgeordneten noch bis in den frühen Morgenstunden auf ihren Plätzen kleben.



Auf der Seite des Parlaments kann die komplette Sitzung gestreamt werden. Dabei kam es immer wieder zu Problemen bei Abstimmungen. Worüber sich die Twitter-User köstlich amüsierten:



CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch.

Weniger Sitzfleisch hatte Kanzler Kern - er verließ nach seiner kurzen Rede die Sitzung und wurde prompt von den Abgeordneten wieder zurück in die Hofburg geordert. Dort kam es dann wie erwartet zu neuen Allianzen abseits von Koalitions- oder Oppositionsrollen. Fast 500 Millionen Euro kosten die Beschlüsse, die gestern gefasst wurden:

Notstandshilfe: Der größte Brocken: Wer künftig um Notstandshilfe ansucht, muss nicht mehr das Einkommen des Partners offen legen. SPÖ, FPÖ und Grüne haben das gemeinsam beschlossen. Kosten: 160 Millionen Euro.

Pensionsanpassung: Der zweitgrößte Brocken, schlägt sich mit 136 Millionen Euro zu Buche, ist aber seit langem zwischen ÖVP und SPÖ abgesprochen gewesen

Streichung der Mietvertragsgebühr Kostet den Staat etwa 50 Millionen Euro

Inklusionspaket für Behinderte: Mehr Arbeitsmarktmittel für Personen mit Behinderung, Kosten: 45 Millionen

Kindergartenausbau Kostet knapp 50 Millionen

Arbeiter/Angestellte Angleichung würde etwa 50 Millionen kosten, Beschluss mit Stimmen von SP, FP, Grüne

(slo)

Nav-Account heute.at Time| Akt:
ÖsterreichNewsPolitikSPÖHC Strache

ThemaCreated with Sketch.Weiterlesen