"Liebe Genossen" – Doskozil wendet sich in Brief an SPÖ

Am Samstag fällt im Linzer Design Center die ultimative Entscheidung, wer die SPÖ als Parteichef in die Zukunft führen wird. Hans Peter Doskozil erreichte bei der Mitgliederbefragung die meisten Stimmen, geht somit wohl als Favorit ins Rennen um den Chefsessel. Sein Widersacher Andreas Babler hofft indes ebenfalls auf eine Mehrheit bei den Delegierten. 

Nur wenige Tage vor dem roten Showdown wendet sich nun der burgenländische Landeshauptmann mit einem offenen Brief an die Delegierten. Diesen teilte Doskozil unter dem Titel "Verantwortung. Klarheit. Einheit." auch auf seinem Facebook-Profil. In den Zeilen begrüßt er die parteiinternen Diskussionen. "Vom Boden- bis zum Neusiedlersee stehen sozialdemokratische Themen wie etwa ein vernünftiger Mindestlohn, leistbares Wohnen, Inflationsbekämpfung, der Kampf gegen die Mehrklassen-Medizin und gegen Kinderarmut, sozial ausgewogener Klimaschutz und vieles mehr im Mittelpunkt von Diskurs und Berichterstattung.

Basis-Befragungen auch in der Zukunft

Die hohe Beteiligung an der Mitgliederbefragung zeige, dass "unsere Bewegung lebendig" sei und die Einbindung der Mitglieder der "richtige Weg war". Für die Zukunft könne das nur bedeuten, dass "wir zwingend den Vorsitz in einem direktdemokratischen Prozess wählen und auch Koalitionsprogramme einer Basisabstimmung unterziehen werden", verspricht Doskozil auch eine künftige stärkere Einbindung der Basis.

Rhetorisch rüstet Doskozil ab. Niemand innerhalb der SPÖ dürfe dazu verleitet werden, "den jeweiligen innerparteilichen Mitbewerber als Gegner zu sehen. Unser Gegner sind die Zustände in unserem Land, die dringend verbessert werden müssen. Dies kann uns nur gelingen, wenn wir unsere staatspolitische Verantwortung auch annehmen". Die Partei müsse wieder zur "entschlossenen Vertreterin all jener werden, die auf die Politik angewiesen sind, weil sie es sich nicht selbst richten können. Eine Partei für jene, die arbeiten gehen müssen, Anspruch auf eine faire Pension haben sollen, ein funktionierendes Bildungs- und Gesundheitssystem brauchen. Eine Partei der Vielen", so der Burgenländer. 

In Zukunft brauche es eine "Regierung ohne ÖVP und FPÖ". Nur eine "starke und geeinte Sozialdemokratie" könne das ermöglichen, ist der Politiker überzeugt. Der Parteitag werde eine "definitive Entscheidung" bringen. Hinter dieser sollten dann "alle stehen", um sich "endlich mit den vielen Anliegen der Menschen zu beschäftigen, die von uns zu Recht Lösungen erwarten."

Keine "Minimalkompromisse" 

"Sollte ich beim Parteitag das Vertrauen bekommen, wird meine erste Aufgabe sein, für das nötige Miteinander in dieser Vielfalt zu sorgen. Nicht ich werde den Kurs vorgeben, wir werden den Kurs gemeinsam festlegen. Und wir werden ihn dann auch gemeinsam umsetzen", appelliert Doskozil an eine geeinte SPÖ. Dabei dürfe es dann nicht um "Minimalkompromisse" gehen. Auch deshalb sei es wichtig, dass der Bundesparteitag eine klare Entscheidung zwischen den unterschiedlichen Programmen trifft.

Sollte er gewinnen, werde er alle, "enen die Zukunft der SPÖ ein Anliegen ist, aktiv einladen, Verantwortung zu übernehmen und ihre Vorstellungen einzubringen – und speziell auf jene Genossinnen und Genossen zugehen, die mir kritisch gegenüberstehen."

Der klare Appell: "Die SPÖ muss wieder Wahlen gewinnen, weil nur dann gewährleistet werden kann, dass in Österreich wieder Politik für die Vielen gemacht wird. Die Chancen waren noch nie so groß wie jetzt. Gehen wir diesen Weg gemeinsam. Ich lade Euch dazu ein", schließt Doskozil sein Statement.