So will Peter Pilz in den Nationalrat zurückkehren

Peter Pilz, Maria Stern und Klubobmann Wolfgang Zinggl gaben heute eine Erklärung zu "Personellem" ab. Das Sesselrücken scheint abgeschlossen.

Noch gestern hätte sich Peter Pilz wegen übler Nachrede einem St. Pöltner Gericht stellen sollen, ließ den Prozesstermin aber aus "gesundheitlichen Gründen" platzen.

Am heutigen Donnerstag scheint er zumindest soweit gesundet zu sein, dass er zusammen mit dem geschäftsführenden Klubobmann seiner Liste, Wolfgang Zinggl, und Frauensprecherin Maria Stern eine Pressekonferenz abhalten kann. Das Thema: "Personelles".

Dazu hat der Parlamentsklub der Liste Pilz um 9 Uhr in seine Räumlichkeiten in der Wiener Löwelstraße geladen. Was genau die drei Politiker dort bekannt geben wollen, ist noch unklar.

Die Liste Pilz war in den vergangenen Tagen in schwere Turbulenzen geraten. Die geplante Rückkehr von Peter Pilz – er hatte sein Mandat im Nationalrat "vorrübergehend" abgegeben, bis alle Anschuldigungen sexueller Belästigung vom Tisch sind – gestaltet sich wegen der Formalitäten im Hohen Haus als bürokratischer Spießroutenlauf.

Vergangene Woche hatte der interimistische Klubchef Peter Kolba sowohl seinen Posten, als auch sein Nationalratsmandat niedergelegt ("Er reicht jetzt! Ich [...] will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben"). Doch Peter Pilz konnte dieses nicht einfach übernehmen, da Kolba über die nö. Landesliste ins Parlament eingezogen war. Pilz selbst kandidierte aber nur auf der steirischen und der Bundesliste.

Am gestrigen Mittwoch wurde bekannt, dass die Nächstgereihte der Landesliste, Frauensprecherin Maria Stern, auf ihre Nachnominierung verzichtet und das freie Mandat nicht annehmen wird – "heute.at" berichtete. Die Landeswahlbehörde ackert jetzt also die Liste von oben bis unten ab: der nächste an der Reihe ist Alfred Noll.

Der Clou: Noll sitzt bereits im Parlament, erhielt sein Mandat aber über die Bundesliste. Nimmt er jetzt das nö. Mandat an, würde wieder ein Mandat der Bundesliste und somit der Weg für Parteigründer Pilz frei. Wenn das passiert, muss Pilz auch nicht mehr in St. Pölten vor Gericht, da er als Nationalratsabgeordneter wieder durch die Immunität vor Prozessen geschützt wäre.

(red)