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Liste UWG will bei Gemeinderatsbezügen 100.000 ein...

Heute Redaktion
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Bild: Liste UWG

Mit einem kostensparenden Vorschlag kurz vor der Gemeinderatswahl am 29. Jänner lässt VP-Koalitionspartner Friedrich Rechberger von der Liste UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft) aufhorchen. Bleiben Mandatare Sitzungen fern, dann gibt es auch kein Geld. Auf diese Weise könnten im Jahr bis zu 100.000 Euro zu Gunsten des Stadtbudgets eingespart werden.

Ein erster Vorschlag der Liste UWG war es, die Zahl der Mandatare (insgesamt 40) in der Stadtregierung zu reduzieren, das wurde aber von Bürgermeister Werner Krammer (VP) abgelehnt.

Dafür müsste das Waidhofner Stadtrecht aus 1977 geändert werden, entschieden kann das aber nur vom NÖ Landtag werden.

Rechbergers Begründung für eine Reduktion: "Auch Wr. Neustadt hat 40 Gemeinderäte, aber 44.000 Einwohner, Waidhofen/Ybbs hat nur knapp ein Viertel davon. Da passt doch was nicht."

Jetzt lässt der Listenführer knapp vor dem Wahltermin mit einem neuen Vorschlag aufhorchen. Gemeinderäte sollen nur mehr nach ihrer Anwesenheit bei Sitzungen und in Ausschüssen bezahlt werden. "Das würde eine eklatante Kosteneinsparung von rund 100.000 im Jahr ausmachen. Das Stadtbudget würde davon profitieren."

Für Kontrollausschuss-Obmann Michael Elsner (Liste UWG) ist das ebenfalls eine klare Sache: "Politiker müssen bei sich selber anfangen zu sparen. Da kann Stadtchef Krammer sicher nichts dagegen haben."