Mit Video: Kurz startet türkis-blaue Gespräche

Nach den ersten Sondierungsgesprächen am Wochenende sowie einem privaten Treffen mit FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache vergangene Woche, macht ÖVP-Chef Kurz nun ernst. Am Dienstag verkündete er offiziell, dass er mit der FPÖ in Regierungsverhandlungen treten werde.

Mit der freiheitlichen Partei gebe es "viele inhaltliche Überschneidungen" und einen "deutlichen Willen, etwas zu bewegen", stellte Kurz in seiner Erklärung fest. Darum habe er sich entschieden, mit den Freiheitlichen in Regierungsgespräche zu treten.

Kurz stellt drei Bedingungen für eine türkis-blaue Regierungskoalition:

1. "Ein neuer Stil im Umgang miteinander" – auch mit allen anderen Parlamentsparteien. Diese Forderung hat Kurz bereits im Wahlkampf mehrmals geäußert.

2. Ein "Wille zur Veränderung" – besonders in Hinblick auf "Strukturen, die im 21. Jahrhundert nicht mehr so zeitgemäß sind". Damit sind wohl klassische Strukturen der Sozialpartnerschaft gemeint.

3. Eine "klar pro-europäische Haltung", die er dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk persönlich zugesichert habe. Das präzisierte Kurz anschließend so, dass er zwar für mehr Subsidiarität in bestimmten Bereichen sei, die den Mitgliedsstaaten übertragen werden können. Dafür will er mehr EU-Zusammenarbeit in gesamteuropäischen Bereichen.

Wahlkampf mit SPÖ-Chef Kern "aufgearbeitet"

Er habe mit allen Parteichefs Gespräche geführt, "die alle sehr konstruktiv waren", betonte Kurz. Auch mit SPÖ-Chef Christian Kern habe er "die Sachen, die im Wahlkampf vorgefallen sind", aufgearbeitet. Das sei gelungen und "die Sache ist für mich deshalb nun auch erledigt", sagte Kurz.

Eine Koalitionsmöglichkeit mit der SPÖ sah er nicht, da er vor allem bei Christian Kern "kein allzu großes Interesse" daran festgestellt habe, als Vizekanzler in einer schwarz-roten Regierung zu fungieren.

Die Pressekonferenz zum Nachschauen:

Der Live-Ticker zum Nachlesen:

(red)