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Steuerreform wird trotz Corona rasch kommen

Heute Redaktion
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Stellte eine rasche Steuerreform in Aussicht: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Stellte eine rasche Steuerreform in Aussicht: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).
Bild: picturedesk.com/APA

Steuersenkungen sollen ein zentraler Bestandteil der Rettung der heimischen Wirtschaft sein. Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler präsentierten ihr "Comeback" für Österreich.

Österreich wolle ein wirtschaftliches "Comeback" (Zitat Kanzler Kurz) beziehungsweise einen "Wiederaufbau" (Zitat Vizekanzler Kogler) starten, hieß es am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die Rettung der Wirtschaft solle demnach drei Schwerpunkte beinhalten: Eine Steuersenkung für arbeitende Menschen, eine Entlastung für Unternehmen und eine Ankurbelung von Digitalisierung, Klima- und Umweltschutz.

Man wolle "den Standort Österreich zu alter Stärke zurückbringen", so Kurz. Arbeitslose sollen wieder Arbeit bekommen, Unternehmen gerettet werden. Nicht nur solle eine Steuersenkung für die Österreich "kommen, sondern rasch kommen". Die Menschen müssten entlastet werden, stimmte Kogler zu: Dies sei "auch das Einlösen eines Versprechens". Laut Kogler sollen dabei "die unteren Einkommen tendenziell stärker entlastet werden, damit die Wirtschaft angekurbelt wird".

CO2-Steuer offenbar vorstellbar

Man werden in den nächsten Tagen laut Kanzler "viele Gespräche führen" mit Gewerkschaften, Opposition, Leitbetrieben, großen Arbeitgebern und Landeshauptleuten, um die konkreten Maßnahmen auf den Tisch legen zu können. Der Vizekanzler sprach dabei einige konkrete Dinge an. Vorstellbar sei eine Regionalisierung, bei der man in Österreich produzierte Produkte günstiger anbiete und importierte Waren etwa durch eine CO2-Steuer belaste.

Kogler rief auch die Unternehmer dazu auf, sich über die Hilfsangebote der Regierung zu informieren, die teils "noch viel zu wenig genutzt werden". So sollen Arbeitsplätze und Standorte gerettet werden können. "Wer Bedarf hat, soll sich rühren", so Kogler. Kurz wiederum will noch am Mittwochnachmittag mit der Lufthansa über die Staatshilfe für die AUA verhandeln: "Wir werden sicher keine Unterstützung für ein deutsches Unternehmen leisten, ohne dass wir für die Republik Österreich einen Vorteil haben", so Kurz.

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