1,2 Millionen Österreicher sind jetzt in Kurzarbeit

1,2 Millionen Personen sind in Kurzarbeit, die Mittel dafür werden auf 10 Milliarden Euro aufgestockt. Damit will die Regierung die Arbeitsplätze in Österreich retten.

Um "Standort und Beschäftigung" ging es am Donnerstag bei Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsministerin Christine Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP).

Finanzminister Gernot Blümel will einen Überblick über die Hilfen und Kurzarbeitsmaßnahmen geben. Über 15 Milliarden aus dem 38-Milliarden-Fonds wurden bereits zur Verfügung gestellt. Die Kurzarbeitsregelung der Regierung sei ein "europaweit einzigartiges Modell". 1,2 Millionen Personen sind in Kurzarbeit, die Mittel dafür werden auf 10 Milliarden Euro aufgestockt.

"Es gibt keine Toleranz"

Die Kontrolle der Maßnahmen sei eine Herausforderung: Die Zeit der Krise sei keine Zeit der Ausnutzung. Blümel habe die Finanzpolizei zu Schwerpunktkontrollen aufgefordert, die dem AMS gemeldet werden. "Es gibt keine Toleranz dazu, wenn sich jemand in der Krise durch Missbrauch bereichern will", so Blümel. Was genau mit dem Geld passiert, das für die Kurzarbeit ausgegeben wird, werde genau kontrolliert. Eine Ausweitung des Kurzarbeitsmodells über sechs Monate hinaus werde diskutiert.

Die Mittel für den Härtefallfonds wurden auf 2 Milliarden Euro aufgestockt und der Betrachtungszeitraum soll verlängert werden. Für den Corona-Hilfsfonds über 15 Milliarden Euro werde man bis kommende Woche die Richtlinien festlegen. Die Jungunternehmerregelung umfasst Gründungen seit 2018 und kann bis zu 500 Euro betragen, so Blümel.

Rekord auf Rekord

3,8 Millionen arbeitende Menschen bei sinkender Arbeitslosigkeit seien Anfang des Jahres ein Rekord gewesen, so Arbeitsministerin Aschbacher. Dann habe die Coronakrise zugeschlagen. 562.522 Arbeitslose gab es Ende März, in den April-Wochen stieg die Zahl bis zum Peak am 13. April mit insgesamt 588.205 Arbeitssuchenden zu einem neuen Rekord an.

54.616 davon sind in Schulungen. 231.000 Personen sind damit mehr arbeitslos oder in Schulungen gegenüber dem Vorjahr. Seitdem sei die Kurve "leicht abgeflacht", so Aschbacher. Das AMS werde als Maßnahme auch am 15. Mai die Schulungen wieder aufnehmen. 98.000 Corona-Kurzarbeitsanträge seien eingereicht worden, 88 Prozent bisher genehmigt worden. Auch die Kurve der eingegangen Anträge flache ab. Seit Mittwoch werden nun die Kurzarbeits-Gelder überwiesen. Aschbacher verneinte zwar nicht, dass man darüber reden könne, das Arbeitslosengeld zu erhöhen, will da aber abwarten.

Appell zu Kurzarbeit

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sprach von "alles andere als einfachen" Tagen und Wochen für die Unternehmer. Sie dankte jenen Unternehmern, die Kurzarbeit in Anspruch genommen und damit Arbeitsplätze gerettet hätten. "Bitte nutzen Sie weiterhin diese Möglichkeit der Kurzarbeit", so Schramböck. Die Unternehmen müssten die nächsten Monate weiter auf Kurzarbeit setzen. "Wir befinden uns mitten in einer Weltwirtschaftskrise", so die Ministerin.

Mit dem "rot-weiß-roten Rettungsschirm" habe man eine wichtige Maßnahme gesetzt und "es wird nicht die letzte sein". Österreich werde gestärkt aus der Krise hervorgehen und müsse sich krisenresistenter aufstellen. "Wir dürfen von keinem anderen Kontinent so abhängig sein", so Schramböck. Schutzausrüstung müsse autark in Österreich und Europa hergestellt werden. In Althofen in Kärnten sollen künftig Mund-Nasen-Schutzmasken hergestellt werden, so Abschbacher. Umgesetzt werden sollen auch Lagerkonzepte und Medikamentenherstellung.

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