Landesvize Marlene Svazek will eine leichtere Abschaffung des Lufthunderters erreichen.
Land Salzburg/Franz Neumayr
In der Steiermark ist der Lufthunderter auf einigen Straßen bereits Geschichte – nun soll eine leichtere Abschaffung generell möglich sein. Das hat sich FPÖ-Landesvize Marlene Svazek zum Ziel gesetzt und bringt bei der am Freitag in Niederösterreich stattfindenden Umweltlandesrätekonferenz einen diesbezüglichen Antrag ein.
Umweltminister Norbert Totschnig soll eine "überschießende Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie hintanhalten" und das Konzept des "Irrelevanzkriteriums direkt im neuen Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L) zu verankern", heißt es wörtlich in der Forderung.
Dabei soll Totschnig auch die Rechtsgrundlage schaffen, "um auf Basis des IG-L ergriffene Maßnahmen wieder aufheben zu können, um die Rechtssicherheit zu erhöhen und die Dauer von Genehmigungsverfahren zu verkürzen."
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