In der Steiermark ist der Lufthunderter auf einigen Straßen bereits Geschichte – nun soll eine leichtere Abschaffung generell möglich sein. Das hat sich FPÖ-Landesvize Marlene Svazek zum Ziel gesetzt und bringt bei der am Freitag in Niederösterreich stattfindenden Umweltlandesrätekonferenz einen diesbezüglichen Antrag ein.
Umweltminister Norbert Totschnig soll eine "überschießende Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie hintanhalten" und das Konzept des "Irrelevanzkriteriums direkt im neuen Immissionsschutzgesetz – Luft (IG-L) zu verankern", heißt es wörtlich in der Forderung.
Dabei soll Totschnig auch die Rechtsgrundlage schaffen, "um auf Basis des IG-L ergriffene Maßnahmen wieder aufheben zu können, um die Rechtssicherheit zu erhöhen und die Dauer von Genehmigungsverfahren zu verkürzen."
Dadurch soll es in Zukunft möglich sein, mittels der Novellierung des Immissionsschutzgesetzes, Maßnahmen wie ein Tempolimit leichter aufheben zu können, sofern die Schadstoffkonzentration deutlich unter dem Grenzwert liegt.
