AMS-Streit mit neuem Minister gleich voll entbrannt

Die Turbulenzen am Arbeitsmarkt sind noch lange nicht vorbei. Politisch geht es dabei turbulent zu.
Die Turbulenzen am Arbeitsmarkt sind noch lange nicht vorbei. Politisch geht es dabei turbulent zu.apa/picturedesk ("Heute"-Montage)
Am Donnerstag wurde Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat vorgestellt. Wirbel gibt es gleich zum Auftakt der Debatte beim Arbeitslosengeld.

Schonfrist gibt es keine: Direkt bei der Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher im Nationalrat prasselt auch schon Kritik auf ihn ein. "Enttäuscht" zeigt sich etwa die SPÖ, die sich "nachhaltige Lösungen statt Showpolitik" im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit erwartet hätte, so der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried. Im Angesicht der Rekordarbeitslosigkeit hatte die SPÖ einmal mehr höhere Mittel für das AMS und mehr Arbeitslosengeld gefordert.

"An den Menschen orientieren"

Leichtfried kritisierte, dass Kocher sich außerdem gegen die 4-Tage-Woche, Vermögenssteuern und die Hacklerregelung ausgesprochen habe. "Mit dieser Haltung wird die Situation nicht besser werden“, so Leichtfried. Begründet habe Kocher laut dem SPÖ-Mann sein "Nein" zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes damit, dass es dann "schwierig sei für die Regierung, diese Erhöhung wieder zurückzunehmen": "Sie sollten sich nicht daran orientieren, was für die Bundesregierung schwierig ist, sondern wie schwierig die Situation für die Menschen ist!"

"Wird länger dauern"

Im "Heute"-Interview kündigt Minister Kocher an, noch im Jänner eine Homeoffice-Regelung auf die Beine zu stellen. "Wir sind im Moment im Notfallmodus unterwegs. Den müssen wir nach der Krise rasch verlassen. Dafür braucht es eine Exit-Strategie. Über die ersten Maßnahmen sind wir noch in Abstimmung", sagt er. "Im Laufe des zweiten Halbjahres sollten wir aus der Talsohle kommen. Am Arbeitsmarkt wird es aber etwas länger dauern."

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