Kocher sagt, wofür er "absolut kein Verständnis" hat

Arbeitsminister Martin Kocher in der "Zeit im Bild 2"
Arbeitsminister Martin Kocher in der "Zeit im Bild 2"Screenshot/ ORF
Arbeitsminister Martin Kocher äußerte sich in der "ZIB2" zur Arbeitslosigkeit, der Kurzarbeit sowie der Abschiebung von gut integrierten Familien.

Das Coronavirus breitet sich in Österreich nach wie vor weiter aus. Zahlreiche Branchen und Unternehmen wurden von der Corona-Krise mit voller Härte getroffen, viele Menschen haben ihren Job verloren und kämpfen um ihre Existenz. 534.256 Menschen sind in Österreich derzeit (Stand 26. Jänner) als arbeitslos gemeldet. Und es deutet aktuell wenig daraufhin, dass die Pandemie in absehbarer Zeit zu Ende geht. Wird das Problem der Arbeitslosigkeit im Land also bald noch größer?

"Die Arbeitslosigkeit ist in den letzten Wochen nicht gestiegen, sondern die Kurzarbeit. Die Arbeitslosigkeit ist derzeit auf einem sehr hohen Niveau und ich hoffe nicht, dass das Niveau noch höher wird", sagt Arbeitsminister Martin Kocher am Donnerstag in der "Zeit im Bild 2".

Doch solange sich das Coronavirus im Land weiter ausbreitet und es hohe Infektionszahlen gibt, "wird es keine Entspannung am Arbeitsmarkt geben. Daher müssen wir schauen, dass wird die Neuinfektionen möglichst rasch in den Griff bekommen", stellt der Salzburger im Gespräch mit Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher klar.

Die Regierung will nächste Woche entscheiden, wie es nach dem Lockdown im Land weitergeht und ob Öffnungsschritte gesetzt werden können. Die Corona-Zahlen sprechen derzeit noch dagegen, so wurden alleine am heutigen Donnerstag erneut 1.449 neue Corona-Fälle österreichweit vermeldet. Müssen sich die Beschäftigten im Handel der Gastronomie und Co. also schon darauf einstellen, dass es auch nach dem 7. Februar so weitergeht wie bisher?

"Aus Sicht des Arbeitsmarktes drängen wir auf Öffnung"

Kocher: "Dazu gibt es noch keine Entscheidung. Diese Woche konzentrieren wir uns auf die Analyse. Nächste Woche wird dann entschieden, wie es weitergeht. Natürlich drängen wir aus Sicht des Arbeitsmarktes auf eine Öffnung. Aber es nützt nichts, wenn die Zahlen danach wieder stark steigen. Wir werden eine Entscheidung treffen und ich hoffe, dass bald Öffnungsschritte gesetzt werden können." Die Frage werde laut dem Arbeitsminister dabei sein, "ob wir es mit den Maßnahmen schaffen, die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen."

Im Gespräch mit Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher wurde der Salzburger auch auf das Thema Kurzarbeit angesprochen. Dazu stellt Kocher klar: "Solange es behördliche Schließungen gibt, braucht es die Kurzarbeit. Aber sie ist keine Dauer-Lösung." Der Arbeitsminister geht aber davon aus, dass die Schließung für gewisse Branchen noch andauern könnte.

"Es gibt ganz negative Szenarien, dass die Pandemie noch viel länger dauert, wir müssen die Lage im Land aber immer neu bewerten. Wenn es um Wochen geht, dann ist die Kurzarbeit eine sinnvolle Regelung. Aber auf Dauer müssen wir schauen, dass wir da wieder rauskommen. Ich glaube aber auch, dass es in den nächsten Wochen und Monaten besser wird."

"Verkürzung der Arbeitszeit keine gute Lösung"

Auf die Frage, ob sich Kocher auch eine Kürzung der Arbeitszeit vorstellen könnte, sollte die Pandemie noch über Monate hinausgehen, antwortete der Arbeitsminister: "Wir müssen über alles sprechen, wenn wir weit über den Sommer hinaus einen Lockdown haben. Eine Arbeitszeit-Verkürzung ist aber keine gute Lösung. Es rechnet aber derzeit niemand damit, dass es so lange dauert."

In der "Zeit im Bild 2" wurde Kocher auch auf ein heimlich gefilmtes Video in einem Wiener Callcenter angesprochen, in dem die Mitarbeiter die Corona-Maßnahmen nicht einhalten. in dem Clip ist zu sehen, wie circa 30 Personen in einem Großraumbüro sitzen, den Mindestabstand von zwei Metern nicht einhalten und teilweise auch keine Masken tragen. Laut einer Mitarbeiter wird sogar davon abgeraten, die Masken zu tragen. Zudem hätten die Personen keinen fixen Arbeitsplatz und die Tastaturen und Mäuse würden auch nicht desinfiziert werden.

"Ehrlich gesagt, habe ich dafür absolut kein Verständnis. Ich glaube aber, dass es sich dabei um Einzelfälle handelt. Viele Unternehmen haben die Maßnahmen umgesetzt, die notwendig waren. Aber es gibt auch solche Fälle, sie sind aber nicht die Mehrheit. Zudem zeigen Studien, dass die Ansteckung am Arbeitsplatz nur einen kleinen Prozentsatz ausmacht." Dennoch fordert Kocher "adäquate Strafen" für Unternehmen, die sich nicht an die Vorschriften halten und die Situation ausnützen.

"Hätte mir mehr Menschlichkeit gewünscht"

Auch zum Thema Abschiebung wurde Arbeitsminister Martin Kocher angesprochen. Wie "Heute" berichtete, wurden gut integrierte Familien mit Kindern aus Georgien abgeschoben. "Es gibt niemand, der nicht davon tief betroffen ist von der Situation. Aber ich kann das nicht rechtlich beurteilen. Ich hätte mir aber mehr Menschlichkeit gewünscht. Ich kann aber nicht beurteilen, ob dieser Spielraum da war."

Angesprochen, ob sich das Klima innerhalb der türkis-grünen Regierung dadurch verschlechtert habe, sagt Kocher: "Dafür bin ich zu kurz dabei. Durch die Pandemie sind die treffen nur sehr spärlich. Das führt dazu, dass man die Stimmung nicht so mitbekommt. Aber wir müssen da Lösungen finden. Es ist ein Einzelfall, der uns sicher noch beschäftigen wird. Aber ich kann nicht den Regierungsmoderator spielen."

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