Maschinensteuer: Kern beharrt trotz ÖVP-Njet

Zum Auftakt der Bundeskonferenz der SPÖ-Frauen am Freitag reagierte Bundeskanzler Christian Kern scharf auf die Ablehnung der ÖVP in Sachen Wertschöpfungsabgabe (Maschinensteuer).

Zum Auftakt der Bundeskonferenz der SPÖ-Frauen am Freitag reagierte Bundeskanzler Christian Kern scharf auf die Ablehnung der ÖVP in Sachen Wertschöpfungsabgabe ("Maschinensteuer").

Der Haussegen zwischen den beiden Koalitionsparteien hängt schief, das Thema "Maschinensteuer" entzweit. "Wir werden über eine gerechte Verteilung von Arbeitszeit reden müssen", und der Abbau des Sozialstaats werde nicht mit der SPÖ stattfinden, meinte Kern, ohne den Koalitionspartner direkt zu nennen.

  (ÖVP)  hatte am Mittwoch gemeinsam mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in einer öffentlichen Garantieerklärung verlautbart, dass es mit der ÖVP in dieser Legislaturperiode keine "Maschinensteuer" geben werde, für Verhandlungen sei man nicht bereit. Dabei stellte die Parteispitze Neuwahlen zwar nicht in den Raum, jedoch: Setze die SPÖ auf Steuererhöhung und "Maschinensteuer", so müsse man sich jemanden anderen suchen.

Kern konterte am Freitag: Wenn es um die Schlagwörter Beschäftigungsbonus und Wertschöfpungsabgabe geht, würden jene auf den Plan treten, die "behaupten, eine Wirtschaftspartei zu sein". Dabei handle es sich um "puren Populismus", so der Kanzler.