Maurer über Flüchtlinge: "Beißen bei ÖVP auf Granit"

Sigi Maurer ist Klubobfrau der Grünen im Nationalrat.
Sigi Maurer ist Klubobfrau der Grünen im Nationalrat.picturedesk.com
Die Grünen wollen Flüchtlinge aus dem Lager Moria nach Österreich holen. Klubchefin Sigi Maurer sprach am Donnerstag über den Streit mit der ÖVP.

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos ist ein Streit in der Bundesregierung ausgebrochen. Beziehungsweise wollen die Grünen Flüchtlinge aufnehmen, die ÖVP lehnt das einfach ab. Denn nun stehen mehr als 12.000 Füchtlinge ohne Bleibe da. Berichten zufolge hat nun die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vereinbart, etwa 400 unbegleitete Kinder und Jugendliche auf mehrere EU-Länder zu verteilen.

Nach Vizekanzler Werner Kogler bezog nun auch die Grüne Klubchefin Sigi Maurer Stellung zum Thema. In der "ZiB2" mit Martin Thür sagte sie am Donnerstagabend: "Ich habe in den letzten Monaten den Außenminister kenengelernt. Ich bin erschrocken über dieses Wording. Hier von 'Geschrei' zu sprechen, ist eines Außenmministers nicht würdig." Minister Alexander Schallenberg hatte am Tag zuvor im ORF von "Geschrei nach Aufnahme" gesprochen.

"Blümel klingt wie FPÖ"

Thür wollte wissen, wann es Gespräche zwischen den beiden Parteien zum Thema gegeben hatte. Mauter: "Gestern im Ministerrat, wir sind laufend in Gesprächen. Am Montag gibt es eine Sondersitzung. Bei der ÖVP beißen wir auf Granit, Blümel ist im Wahlkampf." Die Aussagen des Finanzministers und Wiener Spitzenkandidaten der Volkspartei würden laut Maurer nach der FPÖ klingen.

Aber: "Da wird der Druck schon noch steigen, es bewegt sich schon jetzt sehr viel. Mark Rutte, der Ministerpräsident der Niederlande, nimmt Flüchtlinge auf. Bisher hatte er sich immer dagegen gestellt. Österreich wird sich an einer eurpoäischen Lösung beteiligen müssen. Auch wenn wir im Parlament für so einen Antrag stimmen würden, bräuchten wir die ÖVP."W

ORF-Anchorman Thür merkte mehrmals an, dass sich ohne ein Einlenken der ÖVP wohl bei allem Willen der Grünen nichts ändern würde. Maurer gab sich pragmatisch: "Wir haben keine Mehrheit im Parlament. Werden weiterhin diese Diskussion führen."

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