Coronavirus

Mega-Corona-Demo darf nun doch stattfinden

Die Großdemonstration in Berlin gegen die Corona-Politik war zuvor polizeilich verboten worden. Das Verwaltungsgericht hob diesen Beschluss nun auf.

Leo Stempfl
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Schon am 1. August: Kein Abstand, keine Masken, dafür Reichsflaggen.
Schon am 1. August: Kein Abstand, keine Masken, dafür Reichsflaggen.
Frederic Kern / dpa Picture Alliance / picturedesk.com

Bereits am 1. August versammelten sich 20.000 Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, spirituelle Esoteriker und Rechtsextreme, um gegen Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen zu demonstrieren. Damals wurden bewusst die geltenden Hygienebestimmungen gebrochen und ignoriert. Aus diesem Grund wurde die für Samstag angemeldete Demonstration polizeilich verboten. Laut Veranstaltern nahmen damals gar 1,3 Millionen Personen teil.

Dies schien nur konsequent, denn die Initiatoren präsentierten keinerlei Auflagen oder Maßnahmen, um das Infektionsrisiko zu verringern. Im Gegensatz zu den Veranstaltern einer Gedenk-Kundgebung zu dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau, bei dem vor einem halben Jahr zehn Menschen erschossen wurden. Diese Veranstaltung wurde durch den Bürgermeister "abgesagt", trotz Auflagen.

Corona-Leugner ja, Gedenken an Terror-Opfer nein

Um so inkonsequenter erscheint es nun, dass die Groß-Demonstration gegen die Corona-Politik nun doch stattfinden darf. Wo zigtausende aus dem ganzen Land nach Berlin fahren. Wo viele nicht an die Existenz des Virus glauben. Wo viele eine Maske als Maulkorb erachten. Wo es im Voraus klar ist, dass viele sich bewusst entscheiden, gegen die Auflagen – unter deren Bedingung die Veranstaltung stattfinden darf – zu verstoßen.

Eine erste Reaktion aus einer Telegram-Gruppe namens "Corona-Rebellen"
Eine erste Reaktion aus einer Telegram-Gruppe namens "Corona-Rebellen"
Screenshot

Während der Ausländerbeirat der Stadt Hanau, der die Gedenk-Veranstaltung organisierte, das Verbot respektierte und der Gesundheit der Bevölkerung Vorrang einräumen, zogen die Initiatoren der Corona-Demo vor Gericht – und bekamen nun Recht. Maskenpflicht wird es keine geben, auch bei einem Verbot durch eine höhere Instanz wird aufgerufen, nach Berlin zu reisen.

Die Gruppe "Anonymous Berlin" erklärte den Einsatz von Waffen nun als legitimiert. Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner wird auch der Demo teilnehmen, wie er seinen Anhängern aus einer Zug-Toilette mitteilte. In seiner Jugend klebte er Hakenkreuze auf Synagogen, nun widmet er sich ganz dem Kampf gegen Corona-Maßnahmen und Youtube.