Meinl-Reisinger: "Für uns sind Sondierungen vorbei"

Beate Meinl-Reisinger lässt aufhorchen: Am Donnerstag legte man der ÖVP in den Sondierungsgesprächen Forderungen vor und erklärte die Gespräche für beendet.

"Es gibt keine mathematische Notwendigkeit, es gibt die Möglichkeit", sagte Beate Meinl-Reisinger zu einer türkis-grün-pinken Koalition am Donnerstag nach erneuten Sondierungsgesprächen mit der ÖVP und Obmann Sebastian Kurz. Überraschend: Gleichzeitig erklärt die NEOS_Chefin die Sondierungen mit NEOS-Beteiligung für beendet.

Es sei "notwendig, dass wir die Bereitschaft erleben, nicht nur den möglichsten kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, sondern die größeren Reformthemen anzugehen, an übermorgen zu denken", so Meinl-Reisinger. Ein weitersondieren sei für die NEOS nicht zielführend, wenn müssten konkrete Verhandlungen folgen. Dazu sei der ÖVP eine "Agenda" mit Forderungen übergeben worden.

Die NEOS stützen sich dabei auf fünf Kernthemen, von Bildung über Entlastung bis hin zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Transparenz und Europa. "Ich werde dies auch an Werner Kogler schicken. Diese Sondierungen sind für uns zwei damit abgeschlossen", so Meinl-Reisinger. Man müsse nun sehen, "was inhaltlich möglich ist, da sind unsere Forderungen am Tisch".

Wenn Kurz anruft? Nein danke sagen

Mit der ÖVP gebe es Bereiche in wirtschaftspolitischen Fragen, wo man eher übereinstimme, bei den Grünen gebe es wiederum eher Übereinstimmungen in gesellschaftspolitischen Fragen, so die NEOS-Chefin. Was sie tun würde, wenn Sebastian Kurz sie anrufen und neue Sondierungen ansetzen würde? Nein danke sagen, so Meinl-Reisinger.

Kurz selbst erklärte, er strebe eine "Zusammenarbeit im Parlament" mit den NEOS an, es gebe viele Übereinstimmungen. Nun werde noch mit den Grünen geredet, Details könne man "Die Sondierungen werden uns noch einige Zeit mit den Grünen beschäftigen". Er versuche, "aufs Tempo zu drücken", die inhaltliche Materie sei aber komplex und Kurz bat deshalb um Geduld.

Es stelle sich laut Kurz auch die Frage, ob es überhaupt Sinn mache, mit einer Partei verhandeln zu wollen, die in vielen Bereichen weit von der ÖVP-Linie abweiche. Ob es Verhandlungen mit den grünen oder gar NEOS und Grünen geben soll, "dem gilt jetzt unser Hauptaugenmerk", so Kurz.