Merkel bestätigt: Verfahren gegen Jan Böhmermann

Es kommt zum Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann! Wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigt hat, wird es einen Prozess wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tyyip Erdogan geben. Böhmermann hatte in einer "ZDF"-Show ein "Schmähgedicht" gegen Erdogan benutzt. Die deutsche Regierung hat nun dem Ersuchen Erdogans auf Strafverfolgung nachgegeben.

Es kommt zum Strafverfahren gegen den nachgegeben.

Nach tagelangem Schweigen nun der Knalleffekt: Die deutsche Regierung hat die Justiz ermächtigt, Böhmermann wegen Beleidigung zu verfolgen. Bei der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes braucht es eine solche Ermächtigung für ein Verfahren. Bundeskanzlerin Merkel bestätigte den Vorgang, nahm aber auch die Türkei in die Pflicht: Es gelte das Grundrecht auf Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit - für Deutschland ebenso wie für die Türkei.

Böhmermann, der mit Satire-Beiträgen zum Stinkefinger des griechischen Finanzminister Varoufakis und seinen Songs über Polizei und die "wahren Deutschen" berühmt wurde, hatte vor kurzem in seiner Sendung ein Schmähgedicht über Erdogan vorgetragen. Der ZDF entfernte die betreffende Szene aus der Sendung und von der Online-Mediathek. Half alles nichts - am Montag ging aufgrund des Schmähsongs gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Mainz ein.

Merkel hatte den Beitrag ursprünglich bereits kritisiert und "bewusst verletzend" genannt. Böhmermann hatte das Gedicht als Reaktion auf die türkische Reaktion auf einen früheren Satire-Beitrag über Erdogan gesendet. Erdogan stellte schließlich den Antrag auf Strafverfolgung, Böhmermann lehnte daraufhin eine Unterlassungserklärung ab. Nun wird es wohl zum Prozess kommen.

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