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Merkel verspricht bei Türkei-Besuch Gegenleistungen

Heute Redaktion
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Angela Merkel hat Präsident Recep Tayyip Erdogan und Premier Ahmet Davutoglu in Istanbul besucht. Die deutsche Bundeskanzlerin stellte der Türkei im Gegenzug für die Unterstützung in der Flüchtlingskrise EU-Gelder für Flüchtlinge, einen beschleunigten Visa-Prozess für seine Landsleute und eine Beschleunigung des EU-Beitrittsprozesses in Aussicht.

Merkel besuchte Erdogan und Davutoglu zwei Wochen vor der türkischen Parlamentswahl. Sie möchte bei der anlaufenden Kooperation der EU mit der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise das Tempo erhöhen. Das geht nicht, ohne der Gegenseite einige Vorteile anzubieten.

"Die Türkei möchte zusätzliches Geld und das verstehe ich auch", sagte Merkel. Sie versprach neben mehr Geld auch, dass der EU-Beitrittsprozess der Türkei beschleunigt werde. Darum bat Erdogan die Kanzlerin in Istanbul. Thema waren erneut auch Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger, die in den Schengen-Raum einreisen.

Ohne Visaerleichterungen geht nichts

Der gute Wille der Türkei ist jedoch auch an Bedingungen geknüpft. So sagte Davutoglu, er hoffe, dass die visafreie Einreise für Türken und das von der EU geforderte Rückführungsabkommen für Angehörige von Drittstaaten gleichzeitig im Juli 2016 in Kraft treten. Das Abkommen dazu führen, dass über türkisches Staatsgebiet illegal in die EU gereiste Flüchtlinge von der Türkei wieder aufgenommen werden.

Merkel sprach auch das Verhältnis zwischen Türken und Kurden an. "Die Frage der Versöhnung mit den Kurden" soll nach den türkischen Wahlen wieder auf die Agenda gesetzt werden.

Merkel sprach nach den Treffen von "sinnvollen" und "erfolgreichen" Gesprächen. Sie hatte im Vorfeld ihren Besuch mit folgender Begründung verteidigt: "Europa kann seine Außengrenze nicht allein schützen, wenn wir nicht auch ein Abkommen mit der Türkei schließen."

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