Politik

Minister Kurz: Blitzbesuch im Irak

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Dragan Tatic

Sonntag, 4 Uhr: Am Flughafen Wien-Schwechat beginnt für Sebastian Kurz (VP) seine bisher gefährlichste Reise. Mit Cobra-Beamten, einem EU-Vertreter und Journalisten geht es in den umkämpften Irak.

Sonntag, 4 Uhr: Am Flughafen Wien-Schwechat beginnt für (VP) seine bisher gefährlichste Reise. Mit Cobra-Beamten, einem EU-Vertreter und Journalisten geht es in den umkämpften Irak.

Mehrere Cobra-Beamte begleiten die österreichische Delegation. Nach vier Flugstunden die Landung in der irakischen Hauptstadt. In Bagdad steigen wir in schwarze Limousinen. Im Konvoi geht’s Richtung "Green Zone", dem gesicherten Zentrum. Es ist eine der gefährlichsten Strecken der Welt. Terroranschläge sind die Regel. Wenige Kilometer nordwestlich des Flughafens lauern immer noch .

Alle paar Meter schwer bewaffnete Soldaten, Panzer dominieren das Straßenbild. Frauen sind kaum zu sehen, Burschen spielen Fußball. Seit dem letzten Mal, als ein österreichischer Außenminister den Irak besucht hat (Michael Spindelegger, 2011), sei nichts besser geworden, berichten die Diplomaten. Mit Außenminister vereinbarte Kurz eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Bagdad wolle europäische Dschihadisten stärker verfolgen.

Eine EU-Mission zur Ausbildung von Polizisten hat Kurz, der von EU-Parlamentarier Elmar Brok begleitet wird, in Aussicht gestellt. Vor der Reise sprachen sich Kurz und Brok mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini ab. al-Jaafari fordert: "Die EU darf Kämpfer nicht einfach ein- und ausreisen lassen." Und er hofft auf die Eröffnung einer österreichischen Botschaft und die Wiederaufnahme von AUA-Flügen nach Bagdad. Kurz will beides prüfen. Aber auch direkte humanitäre Hilfe aus Österreich steht zur Debatte.

Österreich will allein heuer 1,25 Millionen Euro aus Auslandskatastrophenfonds und Entwicklungsgeldern für den Nordirak locker machen. Seit 2012 flossen 12,4 Millionen Euro humanitäre Hilfe. Kurz: "Jede Verbesserung in Irak und Syrien hat unmittelbar positive Auswirkungen auf die Situation bei uns zu Hause." Am Abend geht’s nach Erbil im Kurdengebiet, wo am Montag ein Flüchtlingslager besucht wird.