Minister verrät, wie es mit Notstandshilfe weitergeht 

Die Situation am Arbeitsmarkt ist und bleibt angespannt. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) stand deswegen am Montag ORF-Journalist Martin Thür Rede und Antwort. Rund 900.000 Menschen sind derzeit auf Jobsuche oder in Schulungen. Das um 18 Prozent weniger, als noch zum gleichen Zeitpunkt im vergangenem Jahr. Grund zur Freude ist dies angesichts des aktuellen Lockdowns im Lande freilich nicht. 

Hoffnung besteht, dass mit voranschreitenden Impfungen wieder Normalität in Österreich einkehrt. Dieser Hoffnung versetzt aber ein geleaktes internes EU-Papier einen Dämpfer. Denn laut dem Schreiben wird davon ausgegangen, dass Ende Juni in Österreich nur rund 51 Prozent der Bevölkerung geimpft sein werden. Zum Vergleich: In Deutschland soll dieser Wert dann bei 61, in den Niederlanden bei 65 und in Dänemark gar bei 80 Prozent liegen. 

Regionale Maßnahmen gefordert

Von einer "leichten Entspannung in gewissen Branchen" sprach am Montagabend Arbeitsminister Kocher. Man könne noch nicht sagen, wie sich der aktuelle Oster-Lockdown auf den Arbeitsmarkt auswirken werde. Auch wenn sich Kocher freuen würde, wenn der Lockdown nicht verlängert wird, mache es keinen Sinn, einen Lockdown zu beenden, wenn dies die Zahlen nicht hergeben würden. 

Kocher plädiert vor dem Corona-Gipfel am Dienstag für ein regionales Vorgehen in den Ländern und Bezirken. Mit ausreichend Impfungen soll es dann in der wärmeren Saison möglich sein, Tourismus und Gastronomie zu öffnen. Wichtig sei aber auf die Expertise von Medizinerinnen und Medizinern zu vertrauen. 

Aus für erhöhte Notstandshilfe

Während die Kurzarbeit als "wichtigstes Kriseninstrument" auch in den Sommer hinein verlängert werden soll, wurde zuletzt die erhöhte Notstandshilfe nicht weiter verlängert. Im Moment gehe es Kocher darum, Beschäftigung zu schaffen. Es gebe eine ganze Reihe an Maßnahmen, die umgesetzt würden, es stünde ein so großes Arbeitsmarktbudget wie noch nie zur Verfügung, erklärte der Minister der Frage von Martin Thür etwas ausweichend. 

Man würde die Maßnahmen evaluieren, eine erneute Erhöhung der Notstandshilfe könnte kommen, stünde aktuell aber nicht zur Debatte, erklärte Kocher. Insgesamt solle man sich aus seiner Sicht nicht zu sehr auf "Einzelmaßnahmen konzentrieren", mahnte Kocher abschließend zu einem Blick auf das Große und Ganze.