Politik

Dem Bundesheer fehlen offenbar Milliarden

Heute Redaktion
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Verteidigungsminister Thomas Starlinger präsentiert am heutigen Dienstag einen Bericht zum Zustand des Bundesheeres. Der fällt alles andere als gut aus.

Das Bundesheer sei "weit davon entfernt, seine in der Bundesverfassung festgelegten Aufgaben noch erfüllen zu können", erklärte der Übergangsminister für Verteidigung, Thomas Starlinger, noch im Sommer.

Nun folgt ein umfangreicher Bericht zum Zustand des Bundesheeres, der am Dienstag in der Rossauerkaserne präsentiert wird. Dieser wird über 130 Seiten haben.

Starlinger ließ erheben, welche Investitionen bis zum Jahr 2030 notwendig wären, damit das Heer den Auftrag noch erfüllen kann. Offenbar soll es dabei um "zig Milliarden Euro" gehen. Im März sprach der Generalstabchef Robert Brieger noch von drei Millionen Euro.

Der aktuelle Verteidigungsminister versuchte aufgrund des Finanzierungslochs Großveranstaltungen wie die Flugshow Airpower und die Leistungsschau am Nationalfeiertag abzusagen. Der politische Widerstand war jedoch zu groß.

Zehn Forderungen als "Erbe"

Starlinger bohrte aber tiefer. Er ließ realistische Szenarien ausarbeiten, um zu prüfen, ob das Heer reagieren könnte. So ging er beispielsweise von einem großflächigen Blackout oder einem Terrorangriff mit militärischen Waffen aus. Das Ergebnis soll offenbar verheerend sein. Gleichzeitig will Starlinger damit drastisch aufzeigen, wie verwundbar das Land im Ernstfall wäre.

Den Bericht ließ der Übergangsminister nicht umsonst anfertigen. Denn in zwei Wochen wird neu gewählt und in den kommenden Monaten wird Starlinger abgelöst. Er möchte seinem Nachfolger aber ein Erbe hinterlassen. So soll er konkret zehn Forderungen aufgelistet haben, die sich die kommende Regierung zu Herzen nehmen soll.