Ministerin sagt, ob Arbeitslose nun aus Kurs fliegen

Verzeifelte Eltern, Unternehmerinnen vor dem Ruin oder besorgte AMS-Trainer: Auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Arbeitsministerin Christine Aschbacher prasselten am Montagabend im "Bürgerforum" auf "Puls4" zahlreiche Fragen zum zweiten, harten Lockdown ein. Einig war sich das Trio darin: Ja, der Lockdown sei hart und eine Herausforderung, er sei aber auch alternativlos, um die hohen Infektionszahlen zu drücken und danach schrittweise wieder öffnen zu können.

"Ich verstehe die Sorgen", so Aschbacher zu einer Mutter, die sich fragte, wie sie die Doppelrolle als Mutter mit Kindern im Homeschooling und als Unternehmerin meister solle. Man habe Vorsorge geschaffen, "dass die Schulen in der vertrauten Umgebung" betreuen könnren, "das ist der Unterschied zum erstem Lockdown", so Aschbacher. All jene, die es brauchen, könnten die Betreuung in den Schulen "in flexibler Art annehmen", also ein oder zwei oder alle fünf Tage der Woche in der Schule oder zuhause betreut werden. 

"Auch hart um Lockdown gerungen"

Schramböck betonte, man müsse die Eltern, die oft auch Unternehmer seien, bestmöglich unterstützen. Einzelpersonenunternehmen könnten "rasch und finanziell" unterstützt werden und was die Kinder betreffe, könnten Schulen für Kinder, die die Möglichkeit nicht haben, Laptops zur Verfügung stellen. Auch vom Bildungsministerium oder Vereinen gebe es auch Leihgeräte, so Aschbacher. Bestritten hatte das Trio allerdings nicht, dass es Probleme bei der Verteilung dieser Elektronik-Geräte gebe.

Auch eine Sonderbetreuungszeit sei für jene vereinbart worden, bei denen etwa die Kinder in Quarantäne müssen, "da gibt es auch Rechtsanspruch", so Aschbacher. Arbeitgeber würden in diesen Fällen 100 statt 50 Prozent der Kosten refundiert bekommen. Köstinger wiederum verwies auf die Wichtigkeit des Wintertourismus. "Wir haben auch hart um den Lockdown gerungen", so Köstinger, denn vom Wintertourismus würden viele Arbeitsplätze abhängen. Man werde jetzt alles dafür tun, um die Situation in den Griff bekommen, ein Öffnen könne es aber erst bei sinkenden Infektionszahlen geben, so Köstinger.

"Haben es freigestellt"

Warum werden Arbeitslose von AMS-Kursen abgemeldet? Diese Frage löste bei Ministerin Aschbacher einen Dank an die AMS-Trainer aus: Drei Viertel aller Kurse seien digitalisiert worden, "da wo Präsenz notwendig ist, haben wir es freigestellt". Die Aus- und Weiterbildungen würden "unter strengsten Gesundheits- und Hygienevorschriften" stattfinden – und all jene, die Angst und Sorge haben, könnten die Ausbildung unterbrechen. "Die werden nicht automatisch vom Kurs angemeldet", so Aschbacher, da würden die Einzelfälle geprüft.

"Wir helfen jedem, dass die Ausbildung weitergeführt werden kann", so die Ministerin, die darauf verwies, dass 700 Millionen Euro in die Aus- und Weiterbildungen investiert worden seien. Es würde also niemand, der nicht zu einem Kurs komme, automatisch abgemeldet, sondern jeder Fall durchleuchtet. Möglich wäre es auch, etwa quartalsweise wieder in die Kurse einzusteigen. Und der Handel? Da plädierte Schramböck für Fairness: Die jungen Menschen müssten sich auch an die Regeln halten und könnten nicht Party machen, deswegen sollten auch Geschäfte nur lebensnotwendige Produkte verkaufen.

Schramböck kündigte zudem die Plattform "Kaufhaus Österreich" an, eine "Metaplattform" für heimische Unternehmen, um ihre Produkte online verkaufen zu können.