Ministerpräsident Giuseppe Conte reicht Rücktritt ein

Am Dienstag reichte Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte seinen Rücktritt definitiv ein, wie verschiedene Medien unter Berufung auf Regierungskreise vermelden. Der italienische Ministerpräsident habe seine Ankündigung vom Vortag in einer Kabinettssitzung bekanntgemacht. Dies, obwohl er in den vergangenen zwei Wochen zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament gewonnen hatte. Seine Minderheitsregierung steht dennoch auf wackligen Beinen, wie Experten konstatieren.

In Rom wurde am Montag erwartet, dass die alten Partner vermutlich versuchen wollen, eine neue, erweiterte Regierungsallianz zu bilden. Dabei könnte Conte erneut an der Spitze stehen. Der 56 Jahre alte Jurist hofft auf einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung, es wäre das dritte Mal. Im Vorfeld seines Rücktrittes hatten mit der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten zwei wichtige Parteien ihre Unterstützung für eine dritte Regierung Conte bereits ausgesprochen.

Wird Giuseppe Conte erneut Ministerpräsident?

Die grundlegenden Entscheidungen dafür liegen jedoch in den Händen von Staatschef Sergio Mattarella. Ihm kommt in Krisenzeiten eine wichtige Rolle zu. Er kann nach dem Ende der Regierung einen Politiker damit beauftragen, eine neue Regierung zu bilden. Wenn keine Mehrheiten zu finden sind, kann er eine vorgezogene Wahl erwirken.

Contes seit September 2019 regierendes Bündnis war am 13. Jänner durch den Auszug der Kleinpartei Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi geplatzt. Hintergrund war ein Streit um den Einsatz von EU-Hilfsgeldern in der Corona-Pandemie.

Seither versuchten der parteilose Premier und seine Partner – die Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten (PD) und eine kleine Links-Partei – neue Unterstützer im Parlament zu finden. Im Laufe dieser Woche drohte der Koalition bei einer Abstimmung zur Justizpolitik im Senat – der kleineren von zwei Parlamentskammern in Rom – eine symbolstarke Niederlage.