Österreich

Misstrauensantrag gegen Stadtchef wegen Happyland?

Heute Redaktion
13.09.2021, 20:43

Um 30 Prozent zu teuer wurde das Projekt "Sanierung Freizeitzentrum Happyland" in Klosterneuburg. Die Blauen erwägen nun einen Misstrauensantrag.

Am 16. Mai soll das Thema "Happyland-Sanierung" nochmals in einer Sondersitzung des Gemeinderats aufgerollt werden. Der Grund: Das Facelifting des Freizeitzentrums mit Schwimmbad kostete laut Rechnungshof um 30 Prozent mehr, als es eigentlich hätte sollen – "Heute" berichtete hier.

Das bringt vor allem die Stadtregierung in Bedrängnis, hält die Gemeinde doch den Großteil der Happyland-Anteile. Der Stadtchef sitzt außerdem in der Generalversammlung, es gibt einen eigenen Sportstätten-Beirat bestehend aus den Stadträten aller Parteien.

Antworten des Bürgermeisters abwarten

Die Grünen forderten bereits den Rücktritt des VP-Bürgermeisters Stefan Schmuckenschlager – mehr dazu hier. Die VP spielte damals den Ball zurück – immerhin hätten auch die Stadträte anderer Parteien als Teil des Beirates Einsicht gehabt.

Die FPÖ unter Stadtobmann Josef Pitschko erwägt nach der Sondersitzung einen Misstrauensantrag gegen den Stadtchef. Der Grund: "Der Rechnungshofbericht zeigt nicht nur das Versagen des Bürgermeisters bei der Sanierung des Happyland sondern indiziert auch jahrelange Unterlassungen des Bürgermeisters als Vertreter Klosterneuburgs in der Generalversammlung bei der Überwachung der laufenden Geschäftsführung der Sportstätten Klosterneuburg GesmbH und die unzulängliche Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen."

Geht es nach der FPÖ in Klosterneuburg, soll das "Happyland" weiters kommunalisiert werden – mehr dazu hier.

Und genau hier hakt Stefan Schmuckenschlager ein: "Er möchte auch die Kommunalisierung. Das bedeutet die Eingliederung in die Gemeinde. Scheinbar ist sein Vertrauen in das Rathaus-Management ausreichend. Daher sind diese Forderungen zur selben Zeit etwas widersprüchlich."



(nit)

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