Politik

Mitterlehner gegen Sobotka: "Nicht hilfreich"

Heute Redaktion
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Mitterlehner kritisiert Parteikollege Sobotka.
Mitterlehner kritisiert Parteikollege Sobotka.
Bild: Helmut Graf

Innenminister Wolfgang Sobotka muss sich nach seiner jüngsten Attacke gegen Bundeskanzler Kern Kritik vom eigenen Parteichef gefallen lassen. Die SPÖ kritisiert den "Intrigantenstadel" in der ÖVP.

Wolfgang Sobotka bezeichnete Bundeskanzler Christian Kern am Montag im "Kurier"-Interview als "Versager". Das hat nicht nur die SPÖ verstimmt, auch ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ist sauer.

Nicht zuletzt, weil er seit Montagabend schon wieder Gerüchte über seinen Rücktritt dementieren muss. Vor dem Ministerrat am Dienstag kritisierte er seinen Parteikollegen Sobotka für dessen Angriff gegen Kern.

"Nicht hilfreich"

Solche Aussagen seien "nicht hilfreich". Viel eher sollten die Emotionen abgebaut werden, das gelte für beide Koalitionspartner. Generell würden Aussagen wie die von Sobotka das Klima "nur aufschaukeln" und seien "nicht zweckdienlich".

Ist Mitterlehner Geduld mit Sobotka bald am Ende? "Das ist eine gute Frage", so der Vizekanzler. Nach der Sitzung betonte Mitterlehner, dass die Koalition wieder zur Sacharbeit zurückkehren müsse.

SP: "VP-Regierungsmitglieder glänzen durch Abwesenheit"

Unterdessen übt die SPÖ Kritik am Koalitionspartner – am explizitesten Staatssekretärin Muna Duzdar: Sie spricht von einem "Intrigantenstadel". Während der "überwiegende" Teil der VP-Regierungsmitglieder seriös und konstruktiv arbeite, würden andere "durch Abwesenheit glänzen". Hintergrund: Innenminister Sobotka und Außenminister Kurz waren nicht beim Ministerrat. Diese Regierungssitzung fiel übrigens eher kurz aus.

SP-Klubchef Andreas Schieder ortet bei "Leuten" wie Kurz bereits einen "kleinen Dauerwahlkampf" und sprach von einem "VP-internen Konflikt" – mit dem "Epizentrum" Kurz. SP-Kanzler Christian Kern dagegen befinde sich – trotz "Plan A" oder Pizza-Video – nicht im Wahlkampf.

Schelling nimmt Kurz und Sobotka in Schutz

Verteidigt wurden die beiden Abwesenden durch VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling. Auch er könne nicht bei jedem Ministerrat sein, etwa wenn zeitgleich die Finanzminister des Euro-Raums in Brüssel tagten. (red)

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