ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am Montagabend in der ZIB2 nach heftiger Kritik zur Personalrochade im ÖVP-Regierungsteam Stellung bezogen und mögliche Auswirkungen auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl verneint.
ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat am Montagabend in der ZIB2 nach im ÖVP-Regierungsteam Stellung bezogen und mögliche Auswirkungen auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl verneint.
Zum Einwurf, dass er schon am 11. März vom Ausscheiden Mikl-Leitners erfahren habe, sagte Mitterlehner, dass Mikl-Leitner damals federführend bei der Verhandlung der Obergrenzen beteiligt war und daher klar war, dass sie diese zu Ende führen würde.
Für ihn sei es nicht erfreulich, dass "Hanni Mikl-Leitner" der Regierung abhanden kommt. Jedoch sei es wichtig eine Entscheidung zu treffen, wenn jemand von sich aus ausscheiden will.
"Selbstverständliche treffe ich Entscheidung"
Mitterlehner bestritt, dass Erwin Pröll die Entscheidung über Nachfolger Wolfgang Sobotka getroffen habe. "Selbstverständlich treffe ich die Entscheidung", unterstrich Mitterlehner und fühlt sich demnach innerhalb der ÖVP nicht bevormundet: "Ich nehme an, dass ich der Chef bin".
Ein angeblich geplanter größerer Umbau im Regierungsteam sei "nie wirklich spruchreif" gewesen. Er habe kurz überlegt, ob man nicht mit der Besetzung eines Ministerpostens durch eine Frau reagieren solle, weil mit Mikl-Leitner eine Frau aus dem Regierungsteam ausscheide. Er habe dieses aber nicht verändern wollen, weil man ein "gutes Team" sei.
Zu Neo-Innenminister: "Es muss niemand Flüchtling gewesen sein"
Er glaube, dass geeignet sei und habe ihn deshalb auch vorgeschlagen. Von Armin Wolf darauf angesprochen, dass Sobotka bisher mit Themen wie Asyl oder Sicherheit nicht in Berührung gekommen sei, meinte der ÖVP-Chef: "Es muss niemand Flüchtling gewesen sein, um das zu managen." Es gehe vielmehr um Managementfähigkeiten.
ÖVP vor Präsidentenwahl "sehr motiviert"
Mitterlehner stellte auch klar, dass vor der Präsidentschaftswahl in der ÖVP alle "sehr motiviert" sind. Er glaube nicht, dass die Personalrochaden negative Auswirkungen auf das Abschneiden des ÖVP-Kandidaten Andreas Khol haben könnte. Außerdem würde sich ein Ausscheiden des von ihm unterstützten Kandidaten im ersten Wahlgang nicht auf ihn selbst auswirken: "Ich bin ja kein Ein-Personen-Unternehmen."
