Mitterlehner: Obergrenze für Flüchtlinge bei 100.000

Auch wenn von der Politik bisher keine Obergrenze für Flüchtlinge definiert wurde, wurde nun erstmals eine Zahl genannt. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach im "Ö1"-Morgenjournal von einer "kapazitätsorientierten Obergrenze", die bei 90.000 bis 100.000 Flüchtlingen liege. Kanzler Werner Faymann macht währenddessen Druck für einheitliche Asylstandards in Europa.

Auch wenn von der Politik bisher keine Obergrenze für Flüchtlinge definiert wurde, wurde nun erstmals eine Zahl genannt. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach im "Ö1"-Morgenjournal von einer "kapazitätsorientierten Obergrenze", die bei 90.000 bis 100.000 Flüchtlingen liege. Kanzler Werner Faymann macht währenddessen in Europa.

Wenn man jetzt schon Zelte aufstellen müsse, dann sei auch eine Kapazitätsgrenze erreicht, so Mitterlehner. Man müsse das Thema auch zahlenmäßig managen, mehr als 90.000 bis 100.000 Flüchtlinge werde "vernünftigerweise nicht gehen", so Mitterlehner zum Radiosender. Er sprach sich außerdem dafür aus, dass die EU die Außengrenzen besser schützt, denn man könne nicht bis Februar eine "Denkpause" nehmen, wenn im März eine große Flüchtlingsgruppe erwartet werde, Wie Kanzler Faymann will der Vizekanzler mehr Druck auf Länder, die die Quoten nicht erfüllen.

Bei der "Obergrenze" wiederum kommt von Faymann eine Absage. Vielmehr müsste die EU die Asylstandards für alle Länder vereinheitlichen. Wiederholt wurde auch die indirekte Drohung gegen jene Staaten, die nicht die Flüchtlingsquoten innerhalb Europas erfüllen. Wenn sich Länder einer gemeinsamen Lösung auf EU-Ebene verweigerten, könne auch beim nächsten EU-Finanzrahmen die Unterstützung für konkrete Projekte überdacht werden, so Faymann.