Oberösterreich
Morddrohung gegen Kurz: 1.000 € Geldbuße für Linzer
Weil er im Netz dazu aufrief, Bundeskanzler Sebastian Kurz zu töten, stand ein 45-jähriger Linzer heute vor Gericht. Er erhielt eine Geldbuße.
Ein Linzer (45) musste sich heute, Montag, am Linzer Landesgericht verantworten. Der Prozess war für eine halbe Stunde angesetzt, begann aber mit fast 30 Minuten Verspätung.
Prozess-Ausgang
Der Richter schlug dem Angeklagten eine sogenannte "diversionelle Erledigung" in Form einer Geldbuße vor. Konkret soll der 45-Jährige bis zum 15. April eine Geldbuße von 1.000 Euro bezahlen, dann wird das Verfahren gegen ihn eingestellt. Auch die Staatsanwaltschaft stimmte dem zu.
Darum kam es zum Prozess
Der Vorwurf: er soll Mitte November letzten Jahres auf seiner Facebook-Seite dazu aufgerufen haben, Bundeskanzler Sebastian Kurz umzubringen. Zudem kommentierte er auf der Seite eines anderen Users einen ähnlichen Beitrag mit Messer- und Schwert-Emojis.
Bei dem Beitrag ging es nicht um die Corona-Maßnahmen der Regierung, sondern um die Abschaffung der Hacklerregelung.
Angeklagtem drohten bis zu zwei Jahre Haft
Für die Staatsanwaltschaft bedeutete das eine "Aufforderung zu einer mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung von mit Strafe bedrohter Handlungen sowie ein Verstoß gegen das Mediengesetz".
Dem 45-jährigen Linzer drohte bei einer Verurteilung eigentlich eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.
