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Nach Protesten: Internetsteuer in Ungarn kommt nicht

Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen.

Heute Redaktion
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Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante zurückgezogen.

"In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechts-konservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk.

EU-Kommissarin "stolz"

"Ich bin sehr froh für das ungarische Volk. Seine Stimme wurde vernommen", zeigte sich die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes am Freitag erfreut über das angekündigte Aus für die geplante Internetsteuer in Ungarn: "Und ich bin stolz, dass die Europäische Kommission eine positive Rolle in der Verteidigung der europäischen Werte und eines digitalen Europas gespielt hat."

Der Rückzug von Orban zeige deutlich, dass man das Internet als Medium einer sich schnell wandelnden Welt anders betrachten müsse als etwa lokale Telekomnetze, unterstrich dabei Kroes' Sprecher in Brüssel: "Ich kann jedem, der so etwas vorhat, nur empfehlen, das im Dialog zu tun - mit der Kommission und den anderen Beteiligten."

 

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