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Nach Regierungs-Stichelei: Wählen wir am 21. Mai?

Heute Redaktion
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Bild: Helmut Graf

Sie müssen nicht harmonieren, aber wenn sich SPÖ und ÖVP, wie zuletzt bei der Mindestsicherung (Verhandlungsstopp, Länder regeln autonom), nach einem Jahr nicht zusammenstreiten können

Sie müssen nicht harmonieren, aber wenn sich SPÖ und ÖVP, wie zuletzt bei der Mindestsicherung (Verhandlungsstopp, Länder regeln autonom), nach einem Jahr nicht zusammenstreiten können…
Innenminister Sobotka (VP) richtet via "Kurier" sogar aus: "Kern möchte die ÖVP sekkieren." Hintergrund: Beim Ministerrat am Dienstag kam es zum Eklat:

Bis 10 Uhr treffen die Regierungsmitglieder am Ballhausplatz ein. Kern (SP) fehlt.

10:15: Kein Kanzler.

10:25: VP-Minister protestieren, wollen den Saal verlassen. Die beiden SP-Minister Hammerschmid und Leichtfried verständigen ihren Parteichef. Gegen 10.30 Uhr lässt er ausrichten: Nicht mehr lange.

10.46 Uhr: Kern trifft ein, bittet um Entschuldigung. Vizekanzler Mitterlehner (VP) platzt der Kragen, wirft dem Kanzler "Präpotenz" vor.

Aber: Erst um 10.32 Uhr war im Kanzleramt das zur Beschlussfassung bestimmte VP-Papier (Forschung) eingegangen. Neuer Flurfunk im Parlament: Am 21. Mai gibt es Neuwahlen.