Per Unterschrift müssen sich Asylwerber in Vorarlberg seit Juni zur Teilnahme an Deutsch- und Wertekursen sowie zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichten. Während eine Verweigerung zunächst nicht sanktioniert wird, plant Landeshauptmann Markus Wallner als nächsten Schritt das Sozialleistungsgesetz zu ändern. Dadurch soll Asylwerbern, die sich nicht an den Kodex halten, das Taschengeld gekürzt werden.
Wie der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle im Gespräch mit der "Tiroler Tageszeitung" ankündigt, soll der Asylkodex im Herbst auch in Tirol eingeführt werden. Durch die Maßnahme sollen Asylwerber "die Sprache lernen" und sich mit der "Kultur- und Wertehaltung des Landes" auseinandersetzen.
Im Gegensatz zum Vorarlberger Modell soll der Kodex in Tirol um "weitere Parameter" erweitert werden. "Von den Leistungen der Gesellschaft sollten Asylberechtigte ein Stück weit etwas zurückgeben. Wir wollen Asylberechtigte stärker in die Pflicht nehmen, das erwartet sich die Bevölkerung", stellt Mattle abschließend klar.
