Politik

Namensstreit: 9.000 Euro-Strafe für FPÖ-Abtrünnige

Das Gericht hat die neu gegründete Gruppierung des ehemaligen Salzburger FPÖ-Landesobmanns Karl Schnell zu einer Geldstrafe verdonnert.
Heute Redaktion
14.09.2021, 01:48

Das Gericht hat die neu gegründete Gruppierung des ehemaligen Salzburger zu einer Geldstrafe verdonnert.

Schnells Truppe hieß ursprünglich "Die Freiheitlichen in Salzburg", was der FPÖ-Spitze um Heinz-Christian Strache sauer aufstieß. Daher erhob diese Einspruch und bekam auch Recht. Folge war eine vom Landesgericht Salzburg erhobene einstweilige Verfügung, wonach die Partei den Zusatz "Freiheitliche" nicht verwenden darf.

Doch die neue Partei gab nicht sofort klein bei, sondern trat im Internet weiter als "Freiheitliche" Partei auf. Deshalb wurde sie letztendlich zur Geldstrafe in der Höhe von 9.000 Euro verdonnert. Die Gruppe heißt mittlerweile "Freie Partei Salzburg".