Namensstreit: Schnell verliert gegen die FPÖ

Viel Aufhebens gab es schon um die Abspaltung des ehemaligen Salzburger FPÖ-Landesobmannes Karl Schnell von Strache. Nun verlor Schnell den Zivilprozess in der Causa, er und seine Partei "FPS" müssen es fortan unterlassen, sich als "Freiheitliche" zu bezeichnen.

Viel Aufhebens gab es schon um die Abspaltung des ehemaligen Salzburger FPÖ-Landesobmannes Karl Schnell von Strache. Nun verlor Schnell den Zivilprozess in der Causa, er und seine Partei "FPS" müssen es fortan unterlassen, sich als "Freiheitliche" zu bezeichnen. Nun legt Schnell Berufung ein. 

Seit sich der FPÖ-Landesobmann ), dann beantragte er eine Unterlassung. Schnell dürfe die Bezeichnung "Freiheitliche" nicht verwenden.

Auch mit diesem Antrag scheiterte Strache zunächst, dann bekam er jedoch eine einstweilige Verfügung, aufgrund dieser durfte Schnell die Bezeichnung "Freiheitliche" nicht mehr führen. Er tat es daraufhin trotzdem und .

Prozess verloren

Den Zivilprozess in der Causa hat Karl Schnell ebenfalls verloren. Ein Richter am Landesgericht Salzburg stellte fest, dass Verwechslungsgefahr für potenzielle Wähler besteht, wenn zwei Parteien die Bezeichnung "Freiheitliche" oder ähnliches als Namen oder Namensbestandteil verwenden.

"Müssen kollektiven Selbstmord begehen damit Herr Strache zufrieden ist"

Dagegen legt Schnell nun Berufung ein. Fast jeden dritten Tag bekomme die FPS eine Klage der Bundes-FPÖ. "Leider haben wir es da mit Streithanseln größter Ordnung zu tun", zitiert der ORF Salzburg Schnell. Weil schon 70.000 Euro fällig seien, wolle der FPS weiter prozessieren. Einen Teil muss die FPS sicher zahlen, auch wenn sie Recht bekommen. "Wahrscheinlich müssen wir kollektiven Selbstmord begehen damit der Herr Strache zufrieden ist. Das werden wir aber nciht tun. Ich hoffe doch, dass es noch Gerechtigkeit und ein anständiges Gericht in Österreich gibt."