Nationalfeiertag heuer ohne einen Präsidenten

Weil die Hofburg-Wahl wiederholt werden muss, wird Österreich den Nationalfeiertag 2016 wohl ohne einen Präsidenten begehen. Damit würde auch der traditionelle Tag der offenen Tür in der Hofburg entfallen.

Am 2. Oktober dürfen - oder müssen - die Österreicher heuer schon zum dritten Mal zum Urnengang. Wegen der Wahlanfechtung der FPÖ und der daraus resultierenden Aufhebung der Hofburg-Stichwahl wird wohl auch der diesjährige Nationalfeiertag ohne Präsidenten gefeiert. Am Freitag wird der Hauptausschuss im Nationalrat dem Vernehmen nach nämlich einen Angelobungstermin im November beschließen.

Grund: Würde man die Angelobung früher vornehmen, müsste die nächste Bundespräsidentenwahl im August 2022 stattfinden. Den Urnengang mitten in der Ferienzeit wollen aber alle Fraktionen vermeiden.

Tag der offenen Tür könnte ausfallen

Am Nationalfeiertag - von der FP konsequent als Staatsfeiertag bezeichnet - dürfte damit der traditionelle Tag der offenen Tür in der Hofburg ausfallen. Jedes Jahr nützen viele Österreicher diese Gelegenheit für ein Treffen mit dem Staatsoberhaupt. Weitere Aufgaben des Bundespräsidenten an diesem Tag: Die Kranzniederlegung bei der Krypta am Burgtor und die Angelobung von Rekruten des österreichischen Bundesheeres.

Grundsätzlich übernimmt das Nationalratspräsidium bis zur Angelobung des nächsten Präsidenten die Aufgaben des Staatsoberhauptes. Sollte Norbert Hofer die Neuwahl gewinnen, könnte er als dritter Nationalratspräsident am Staatsfeiertag bereits informell als designierter Bundespräsident auftreten. Bei einem Sieg Van der Bellens würden die Aufgaben wohl Nationalratspräsidentin Doris Bures zufallen.