Nationalrat: Ex-Kanzler Faymann pfeift auf Mandat

Die von Bundeskanzler Christian Kern durchgeführte Regierungsumbildung sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken. Sowohl Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als auch Verkehrsminister Gerald Klug nahmen nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung ihr im Dezember 2013 zurückgelegtes Nationalratsmandat wieder an und wurden zu Beginn der heutigen Sitzung von Nationalratspräsidentin Doris Bures angelobt.

Die von sorgt auch im Nationalrat für Sesselrücken. Sowohl Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek als auch Verkehrsminister Gerald Klug nahmen nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung ihr im Dezember 2013 zurückgelegtes Nationalratsmandat wieder an und wurden zu Beginn der Sitzung am Donnerstag von Nationalratspräsidentin Doris Bures angelobt.

Auch der vor eineinhalb Wochen überraschend zurückgetretene Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hätte ein Rückkehrrecht in den Nationalrat gehabt, er hat aber auf die Annahme des Mandats verzichtet. Sein Ex-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer hat kein Anspruch auf einen Platz im Nationalrat.

Auch die abgelöste Staatssekretärin Sonja Steßl ist als Abgeordnete in das Hohe Haus zurückgekehrt. Ihr Mandat verloren haben die Steirer Michael Ehmann und Klaus Uwe Feichtinger sowie der Niederösterreicher Hannes Fazekas, der erst seit September 2015 wieder dem Nationalrat angehört hatte.

Die neu angelobten Regierungsmitglieder werden heute nach der Fragestunde von Kern dem Nationalrat vorgestellt.