Nationalrat verabschiedete sich in Sommerpause

Der Nationalrat hat sich am Freitag mit den traditionellen Ferienwünschen von Präsidentin Doris Bures in die Sommerpause verabschiedet. Zum Abschluss des dreitägigen Plenums haben die Abgeordneten am Nachmittag noch das Pariser Klimaschutzabkommen ratifiziert sowie einige unverbindliche Anträge gegen Atomkraft und für regionale Initiativen im Lebensmittel- und Gastronomiebereich debattiert. Am Vormittag war Bundespräsident Heinz Fischer in die Pension verabschiedet worden.

Der Nationalrat hat sich am Freitag mit den traditionellen Ferienwünschen von Präsidentin Doris Bures in die Sommerpause verabschiedet. Zum Abschluss des dreitägigen Plenums haben die Abgeordneten am Nachmittag noch das Pariser Klimaschutzabkommen ratifiziert sowie einige unverbindliche Anträge gegen Atomkraft und für regionale Initiativen im Lebensmittel- und Gastronomiebereich debattiert. Am Vormittag war worden.

Zu absolvieren ist vor der Sommersperre des Parlaments nun nur noch eine Sitzung des Hypo-U-Ausschusses am Montag. Sollte es zu keinen Sondersitzungen kommen, wird bis zu den ersten Ausschusstagungen am 13. September pausiert. Das nächste Plenum des Nationalrats ist erst für den 21. September angesetzt.

Noch länger auf die Ferien warten heißt es nur für die Bundesräte. Denn die Länderkammer trifft sich Donnerstag kommender Woche zu einer Plenarsitzung, bei der die Beschlüsse des Nationalrats bestätigt werden.

Die Pause des Nationalrats ist entgegen vieler Meinungen jedoch nicht unverdient. Seit vergangenem September wurden 51 reguläre und vier Sondersitzungen durchgeführt. Nationalratspräsidentin Bures berichtete, dass dabei 300 Stunden getagt und fast 100 Gesetze beschlossen wurden.