Grüne dürfen zu ORF-Diskussionen

Werner Kogler verzichtet auf sein EU-Mandat und wird Grüner Spitzenkandidat.
Werner Kogler verzichtet auf sein EU-Mandat und wird Grüner Spitzenkandidat.Bild: Kein Anbieter/picturedesk.com
Die Grünen flogen 2017 aus dem Parlament, dürfen nun aber wieder an ORF-Diskussionen teilnehmen. Der Sender erklärt diese Entscheidung.
Voraussichtlich am 29. September findet die vorgezogene Nationalratswahl statt. Nach dem starken Ergebnis der EU-Wahl rechnen sich die Grünen gute Chancen aus, wieder ins Parlament zu kommen, aus dem sie bei der Wahl 2017 geflogen waren. Bis zuletzt war unklar, ob Spitzenkandidat Werner Kogler mit Einladungen zu den ORF-Elefantenrunden rechnen kann. Das hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk nun mit einem klaren "Ja" beantwortet. Im letzten Wahlkampf hatte Peter Pilz mit seiner Liste keine Einladung erhalten.

Heuer sind also ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, die Liste Jetzt und die Grünen dabei.

Rechtssprechung und Umfragen

In einer Aussendung begründet der Sender seine Einladungspolitik: "Im Rahmen der Rechtsprechung ist dem ORF, was die Einladung zu diesen TV-Diskussionsrunden betrifft, ein weiter Spielraum eingeräumt. Bereits 2016, anlässlich einer Beschwerde von Richard Lugner rund um die Teilnahme an der '2 im Gespräch'-Runde zur Bundespräsidentenwahl, wurde seitens der KommAustria festgehalten, dass 'die Art und Weise der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag.'".

Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben. Der zufolge wurden laut ORF ausschließlich jene zur Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien, zu einer Teilnahme an den TV-Konfrontationen eingeladen.

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Nach der entsprechenden Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten trifft dies laut Aussendung bei der Nationalratswahl 2019 nur auf die Grünen zu, die darüber hinaus aktuell mit zwei Bundesräten im Parlament und in fünf Landesregierungen vertreten sind, Abgeordnete in acht Landtagen und im EU-Parlament stellen.

Zudem sind TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten geplant. Ab 4. September stehen an drei Abenden insgesamt 15 TV-Duelle (plus eine abschließende "Elefantenrunde" am 26. September) auf dem Hauptabendprogramm von ORF 2.

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(red)

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