Neos für spiegelverkehrte Sitzordnung in Wieden

Die Neos im 4. Wiener Bezirk fordern wegen einer orangen Wand den Wechsel der Sitzordnung bei Bezirksmeetings. Damit üben die Pinken Kritik an "sinnlosen" Anträgen.

Es klingt nach einem verspäteten Faschings- oder einem verfrühten Aprilscherz: In einem Antrag fordern die Neos Wieden einen Wechsel der Sitzordnung während der Bezirksvertretungssitzungen. Grund dafür ist eine orange Wand im Sitzungszimmer, deren Ansicht mit der bestehenden Sitzordnung nur "einfache Bezirksrätinnen und Bezirksräte" genießen können.

In dem Antrag, der "Heute" vorliegt, heißt es "Orange ist eine starke Farbe, die für Erfrischung, Fröhlichkeit und Jugend steht. Nicht zuletzt steht Orange auch für unser geliebtes 'Karottenballett' der Damen und Herren von der MA48".

"Spiegelverkehrte Sitzordnung für die nächsten 12 Monate"

Nachdem die einfachen Bezirksräte nach Ansicht der Neos Wieden nun schon lange genug von der freien Sicht auf die "erfrischende" Wand profitieren konnten, sei es Zeit für eine Änderung. Diese soll "exakt spiegelverkehrt" und für die nächsten zwölf Monate erfolgen, damit auch Mitglieder des Präsidiums die Möglichkeit hätten, "die Wand in ihrer vollen Pracht" genießen zu können.

Dispersion statt Kunstwerk

Wer nun ein oranges Kunstwerk erwartet, wird enttäuscht, denn bei der "begehrten" Wand handelt es sich einfach um rund 40m² oranger Dispersion. "Die Wände des Sitzungssaals waren alle neutral weiß. Daher haben wir uns bei der letzten Renovierung entschieden, eine Wand des Sitzungszimmer in orange zu streichen", erklärt der Bezirksvorsteher der Wieden, Leopold Plasch (SPÖ).

Der Antrag sollte bei der nächsten Bezirksvertretungssitzung am 22. März behandelt werden. Daraus wird aber nichts, weil der Antrag nicht der Geschäftsordnung entspricht und Aufgabe der Präsidiale (also dem Gremium, der Bezirkssitzungen vorbereitet, Anm.) sei.

Kritik an "sinnlosen Resolutionsanträgen"

Hinter dem Sitzordnungs-Antrag steht aber durchaus ernste Kritik. "Ich wollte damit darauf hinweisen, dass Rot-Grün immer wieder Resolutionsanträge a la 'Wieden rettet die Wale' verabschiedet, für die der Bezirk gar nicht zuständig ist", erklärt Henrike Brandstötter, Klubvorsitzende des Neos Wieden gegenüber "Heute".

Als konkrete Beispiele zu den Resolutionsanträgen, die "meiner Meinung nach sinnbefreit sind und nur politisches Kleingeld produzieren sollen, weil die Gegenstände nicht auf Bezirksebene beschlossen werden", gehören zum Beispiel "Gegen TTIP, gegen CETA oder für das Rauchervolksbegehren", so die Bezirkspolitikerin.

Daher habe man selbst Resolutionsanträge eingebracht, wie etwa auf Neubau einer Raumfahrtstation im 4. Bezirk und den Start eines Raumfahrtprogramms in der Wieden. Auch diese Anträge wurden abgelehnt, obwohl sie entsprechend der Geschäftsordnung eingebracht wurden, erzählt Brandstötter. Als Grund wurde genannt, dass Österreich keine Raumbehörde und kein Raumfahrtprogramm habe und es daher keine Stelle gebe, an den man den Antrag weiterleiten könne. "Dabei stimmt das gar nicht", lacht Brandstötter.

Dass es dabei tatsächlich irgendwann zu einem Wechsel der Sitzordnung kommen könnte, stört Brandstötter kein bißchen."Ich muss mir diese Wand bei jeder Sitzung ansehen, da dachte ich mir, dass können gerne auch mal andere", schmunzelt sie.

Weniger witzig findet die ÖVP Wieden die Aktion. "Bis dato sind die Neos auf der Wieden durch kreatives Nichtstun aufgefallen - jetzt setzen sie auf Blödel-Aktionismus. Eine nicht ernst zu nehmende Spaßpartei, die offensichtlich jeden Respekt vor den Bürgern verloren hat", betont Parteichef in Wieden Johannes Pasquali. (lok)