Zum letzen Mal in seiner Ära als Bundespräsident hat Heinz Fischer am Dienstag in der Hofburg neue Minister angelobt. Damit sind die Ressortwechsel von Alois Stöger und Gerald Klug sowie die Ernennung von Ministerneuling Hans Peter Doskozil zum Verteidigungs- und Sportminister amtlich.
Neben den neuen Ministern und deren Familien hatten sich Bundeskanzler Heinz Fischer und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zur Angelobung versammelt.
Neo-Minister Doskozil erreicht nach Stationen als Dienstführender in einer Polizeiinspektion, Zuständiger für fremdenpolizeilichen Angelegenheiten, Büroleiter des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl und burgenländischer Landespolizeidirektor seinen vorläufigen Karrierehöhepunkt.
Doskozil sei ein sehr guter Fachmann und gehöre auf dem Gebiet der Sicherheit zu den besten Österreichs, sagte der ebenfalls anwesende Niessl. Er sei froh, dass der Bundeskanzler mit Doskozil "eine so gute Wahl getroffen hat".
Doskozil: Bundesheer in Flüchtlingskrise gefordert
Das Bundesheer sei gefordert, "gemeinsam mit dem Innenministerium Positionen und Maßnahmen bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation zu erarbeiten und umzusetzen", sagte Doskozil bei der Angelobung. Er hob außerdem die Bedeutung des Sports für die Gesundheitsvorsorge und Integration hervor.
Infrastrukturminister Klug nannte den raschen Ausbau des Breitbandinternets und der Fertigstellung von Großbaumaßnahmen bei Schiene und Straße als wichtige Ziele. Sozialminister Alois Stöger betonte, dass eine der wichtigsten Aufgaben die Schaffung von Arbeitsplätzen sei.
Fischer dankte dem ehemaligen Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der an Stöger übergibt, um sich der Wahl zum Bundespräsidenten zu stellen. "Rudolf Hundstorfer hat sich dem Wohl der Republik gewidmet und viel zur Entwicklung des Sozialstaats beigetragen", sagte Fischer.
Weiter Fahrplan der Minister
Der neue Sozialminister Stöger übergibt am Mittwoch an den neuen Infrastrukturminister Klug, am Donnerstag erhält Doskozil die Schlüssel von Klug für das Verteidigungs- und Sportministerium.
Staatssekretärin Sonja Steßl erhielt zwar zusätzliche Agenden, musste aber nicht neu angelobt werden. Die im Bundeskanzleramt tätige SPÖ-Politikerin war bisher mit der Koordination in Angelegenheiten der Telekommunikation, Informationstechnologien und Medien betraut.
Sie übernimmt nun auch bisher im Infrastrukturministerium beheimatete Aufgaben bei der Förderung von Projekten zur Anwendung in Informations- und Kommunikationstechnologien. Damit fallen zusätzliche 20 Millionen Euro (insgesamt 60 Millionen) in Steßls Verantwortungsbereich.
