Neuer ORF-Chef kündigt Erhöhung der GIS an

Der neue ORF-Generaldirektor Roland Weißmann lässt am Samstag in der neuen Sendung "Club 3" von "Krone", "Kurier" und "Profil" aufhorchen. Er stellt in den Raum, dass nicht nur die GIS-Gebühr erhöht, sondern auch die "Streaming-Lücke" geschlossen werden soll. "Eine gewisse Anpassung wird es geben", so Weißmann in der Sendung. Er beruft sich darauf, dass die Inflationsanpassung der jüngsten fünf Jahre zehn Prozent betragen habe, diese bei der GIS aber nicht ausgereizt wurde.

"Wir wollen die Lieblingsprogramme der Österreicher weiter finanzieren und müssen schauen, was machbar ist", sagt der ORF-Boss dazu, ob diese Erhöhung jetzt in voller Höhe nachgeholt werden solle. Heißt: Auf eine Erhöhung wird es hinauslaufen, wie hoch diese ausfällt ist allerdings noch offen. Was bei Streaming und Digitalisierung passieren soll, dabei hielt er sich noch bedeckt: "Wir müssen das Unternehmen in eine neue, digitale Zeit bringen", so Weißmann.

Thema polarisiert gewaltig

Die GIS ist seit Jahren eines der am stärksten polarisierenden Themen in Österreich. "Grundsätzlich gilt: Wenn Sie Geräte besitzen, die Rundfunktechnologien verwenden, handelt es sich um Rundfunk­empfangs­einrichtungen. Diese sind melde- und gebührenpflichtig. Unabhängig davon, wie oft Sie die Geräte einschalten und welche Programme Sie hören oder sehen", heißt es vom ORF. Im Detail ist die Situation allerdings etwas skurril: Hat man ein TV-Gerät daheim stehen und schaut nicht ORF, muss man zahlen. Auch, wenn man den Sender etwa ohne CI-Modul oder ORF-DIGITAL-SAT-Karte gar nicht empfangen kann.

Zwist um GIS-freie Geräte

Es geht nämlich darum, dass die Geräte "prinzipiell empfangsbereit" wären, egal ob man sie nutzt oder nicht, so die Erklärung. Die GIS-Regelung im Detail bezieht sich allerdings nicht konkret auf ein Fernsehgerät, sondern auf eine "Rundfunkempfangseinrichtung". Hier setzt die genannte "Streaming-Lücke" an, denn "Fernsehgebühren müssen für einen Computer, ein Tablet, ein Smartphone oder ein ähnliches Gerät grundsätzlich nur dann bezahlt werden, wenn das Gerät beispielsweise durch den Einbau einer TV-Karte zu einem Fernsehempfangsgerät erweitert wird", so die GIS.

Hier liegt der Fall vor, dass man sehr wohl einen Fernseher besitzen kann, ohne in die GIS-Pflicht zu fallen. Allerdings darf der Fernseher dabei über keinen Tuner und Antennenanschluss verfügen, dann ist er auch nicht "empfangsbereit". Egal welche Programme – auch den ORF – man dann rein internetbasiert konsumiert, es entfällt die GIS-Pflicht. Wie auch das Streaming am Computer ist die Verwendung solcher GIS-freier Geräte den ORF-Verantwortlichen allerdings schon längere Zeit ein Dorn im Auge. Es bleibt spannend, wie man diese Lücke letztlich schließen will.