Neues Gesetz ist Desaster für Regenwald

In Brasilien hat das Abgeordnetenhaus den Weg frei gemacht für eine Aufweichung des Waldschutzes. Die Parlamentarier stimmten einem Änderungsentwurf des sogenannten "Código Florestal" mehrheitlich zu. "Das ist der Anfang vom Ende des Waldes", urteilte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in einer ersten Reaktion.
In Brasilien hat das Abgeordnetenhaus den Weg frei gemacht für eine Aufweichung des Waldschutzes. Die Parlamentarier stimmten einem Änderungsentwurf des sogenannten "Código Florestal" mehrheitlich zu. "Das ist der Anfang vom Ende des Waldes", urteilte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in einer ersten Reaktion.

Präsidentin Dilma Rousseff war gegen das Gesetz, doch die Politiker stellten sich gegen sie. Damit erlitt Rousseff am Mittwochabend (Ortszeit) zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres eine schwere Schlappe im Unterhaus, da ihre Parteienkoalition ihrem Kurs nicht folgte.

Acht Stunden diskutierten die Parlamentarier. Danach stimmten 274 Ja-Stimmen für das umstrittene Gesetz. Die Novelle kommt der Agrarlobby entgegen und öffnet Wege für eine Amnestie für Landwirte, die illegal rodeten. Kritiker werten den Entwurf als "fatales Signal" und Freibrief für eine Ausweitung der Abholzungen. Die Novelle war im Dezember vom Senat mit Änderungen beschlossen worden. Das seit Monaten heftig diskutierte Gesetz geht nun zur Unterschrift an Rousseff. Allerdings drohte sie mit einem Veto für den Fall von Amnestieregelungen.

Greenpeace läuft Sturm

Greenpeace kritisierte den Beschluss in einer Stellungnahme heftig. "Der beschlossene Text gewährt eine totale und unbegrenzte Amnestie für die, die zu viel abholzten, ..., und öffnet zudem eine Bresche für mehr Rodungen in Brasilien." Aus Sicht der Befürworter bringt die Novelle dagegen Rechtssicherheit für die Mehrheit der Landwirte und bessere Bedingungen für die Agrarproduktion.

APA/red.
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