In einer Videobotschaft bestätigt Aufdecker Peter Pilz erneut, schon bald ins Parlament zurückkehren zu wollen. Dort will er auch den BVT-Skandal aufklären.
"Ja, jetzt ist es soweit!": So startet Peter Pilz in die Videobotschaft, die der Listengründer erst kürzlich über seinen Facebook Account veröffentlichen ließ. In dem Video spricht Pilz auch über seine geplante Rückkehr ins Parlament. Zwar will der ehemalige Grüne Politiker noch immer das Ergebnis der Ermittlungen gegen seine Person abwarten, danach will er sich aber auch "ganz genau anschauen", was in der Causa rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eigentlich geschehen sei.
BVT ein "Verfassungsschutz der ÖVP"?
Im Video sparte Pilz auch nicht mit gewohnt direkter Kritik in Richtung der türkis-blauen Regierung. Laut Peter Pilz gehe es in der Causa rund um das BVT vor allem darum herauszufinden, wie aus "dem Verfassungsschutz der Republik ein Verfassungsschutz der ÖVP werden konnte". Aber auch für die FPÖ gab es mahnende Worte: Nachdem im BVT, laut Pilz, über zehn Jahre lang hauptsächlich die Interessen der ÖVP vertreten worden seien, um so ein "Spinnennetz der VP" im Verfassungsschutz einzurichten, sei es jetzt die FPÖ, die versuche das Bundesamt unter seine Kontrolle zu bringen.
Pilz vertraut auf die Kontrolle des Parlaments
Es sei jetzt an der Zeit, dass das Parlament und die Opposition ihren Wert unter Beweis stellen könnten indem sie für eine lückenlose Aufklärung der BVT-Affäre sorgen sollen. Laut Pilz geht es darum den Verfassungsschutz endlich wieder der Kontrolle einzelner Parteien zu entziehen, die diesen entweder, im Falle der ÖVP, zur Denunzierung und/oder versuchten Kriminalisierung von politischen Gegner (Stichwort Tierschützerprozess) oder um "unliebsame Beamte rauszuschmeißen und zu verfolgen", wie dies FPÖ-Innenminister Herbert Kickl gerade versuche.
Das ganze Video des streitbaren Listengründers finden Sie hier:
(mat)
