Bereits in den vergangenen Tagen wurde darüber spekuliert, ob es in der Steiermark zur vorgezogenen Neuwahl des Landtagskommt. Am Samstag hat Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) dann bekanntgegeben, was die Spatzen bereits zuvor von den Dächern gepfiffen haben.
Dass es sich um eine Neuwahl handle, will der Schützenhöfer nicht gelten lassen. "Wir haben es nicht mit Neuwahlen zu tun, statt Mai November, das sind ein paar Monate", sagte der Landeshauptmann im Gespräch mit dem ORF-Steiermark.
Er habe auch mit Vertretern der Sozialpartnerschaft gesprochen um eine ideale Lösung zu finden. Der Koalitionspartner hatte sich in Person von Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) für den regulären Wahltermin ausgesprochen. Unter dem Motto "Echte Steirer bringen zu Ende, was sie angefangen haben", lehnte Schickhofer einen Neuwahltermin ab.
Die FPÖ, die Anfang der Woche einen Antrag zur Auflösung des Landtags gestellt hatte, sieht in der Neuwahl "offensichtlich die einzige Möglichkeit" um einen Dauerwahlkampf zu verhindern, wie der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek via Aussendung wissen ließ.
Für einen neuen Wahltermin sprachen sich am Freitag schließlich auch die Grünen aus (siehe Video oben). Die KPÖ war gegen die nun fixierte Neuwahl im November. Landeshauptmann Schützenhöfer wolle allerdings keine Politik der verbrannten Erde betreiben. Dazu hätten ÖVP und SPÖ zu gut miteinander zusammengearbeitet. Als wahrscheinlichste Wahltermine gelten entweder der 17. oder der 24. Nove,ber 2019.
(mr)
