Sprengt die FPÖ jetzt Rot-Türkis in der Steiermark?

Vorgezogene Neuwahlen sind sehr wahrscheinlich: Ob dem steirischen ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek auch noch Ende 2019 zum Lachen zumute ist?
Vorgezogene Neuwahlen sind sehr wahrscheinlich: Ob dem steirischen ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek auch noch Ende 2019 zum Lachen zumute ist?Bild: picturedesk.com/APA, Starpix
Am Ende des Sonderlandtags am Montag stellte die FPÖ überraschend einen Neuwahlantrag. Der ÖVP könnte das ganz gelegen kommen.
Eigentlich sollte beim Sonderlandtag am Montag die geplante Zentralklinik im Bezirk Liezen im Mittelpunkt stehen ("Heute.at" hat berichtet)– am Ende der Sitzung überraschte allerdings die FPÖ mit einem Neuwahlantrag und fordert die vorzeitige Auflösung des Landtags. Jetzt stehen die Zeichen auf Neuwahlen noch Ende 2019.

Die FPÖ begründet ihr Vorgehen mit dem landespolitischen Stillstand. Ein Dauerwahlkampf bis zum regulären Wahltermin im Mai 2020 würde der Steiermark nur Schaden zufügen, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek (siehe Video unten)

HIER >> Falsch dargestellt? ÖVP kritisiert "wahlkabine.at"

SPÖ-Schickhofer: "Neuwahlen bedeuten Schwarz-Blau"



CommentCreated with Sketch.2 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Die SPÖ lehnt einen früheren Wahltermin kategorisch ab. SPÖ-Chef Michael Schickhofer geht davon aus, dass die schriftlichen Vereinbarungen und der Handschlag mit Hermann Schützenhöfer (ÖVP) halten - ohne vorgezogene Neuwahlen: „Alles andere würde schwarz-blau bedeuten. Mit der Zukunft der Steirer pokert man nicht", so der steirische SPÖ-Chef auf Twitter.



ÖVP kündigt Gespräche an



Der angesprochene ÖVP-Chef und Landeshauptmann zeigt sich ob des FPÖ-Vorstoßes sehr überrascht. Man müsse im Augen haben, was das Beste für das Land sei, sagt Hermann Schützenhöfer in "Steiermark heute" und kündigt Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien an.

Hinter den Kulissen wird jedoch spekuliert, dass die FPÖ mit ihrem Neuwahlantrag den Türkisen durchaus einen Gefallen getan habe, ein vorgezogener Wahltermin der ÖVP gelegen kommen könnte. Schützenhöfer hat die besten Umfrage- und hohe Beliebtheitswerte, weder SPÖ-Chef Schickhofer noch FPÖ-Chef Kunasek können da - trotz Sticheleien gegen den türkisen Landesfürsten - mithalten. Der Landeshauptmann sprach zuletzt sogar von einer belasteten Zusammenarbeit ("Heute.at" hat berichtet). Außerdem könnte die steirische ÖVP den wahrscheinlichen Rückenwind der kurz davor stattfindenden Nationalratswahlen für sich nutzen.

FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek fordert einen "Schlussstrich" hinter Türkis-Rot:



(jd)

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