Scheuba-Prozess

"Nicht getraut, wegen Strache zur Polizei zu gehen"

Florian Scheuba legte sich wegen Ibiza-Video in einer Kolumne mit Chef des Bundeskriminalamts an. Nun steht der Kabarettist zum 2. Mal vor Gericht. 

Von Wien Heute

13.12.2023, 06:00

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Florian Scheuba mit Anwältin Maria Windhager am Wiener Landesgericht.

Denise Auer

Kabarettist Florian Scheuba musste am Dienstag (12.12.) erneut im Wiener Landesgericht auftreten. Zum Besten gegeben wurde ein schon etwas angegrautes Stück rund um das verhängnisvolle Ibiza-Video. Scheuba hatte 2021 in einer Zeitungskolumne Bundeskriminalamt-Direktor Andreas Holzer Untätigkeit im Zusammenhang mit den Ermittlungen vorgeworfen. Dieser klagte wegen übler Nachrede. In einem ersten Prozess wurde Scheuba freigesprochen. Doch das Oberlandesgericht hob den Spruch auf, ordnete eine Neuverhandlung an. Dienstag wurde der 2. Prozess nun fortgesetzt. 

Straches Ex-Bodyguard  sagte aus

Wieder ging es darum, ob die Kolumne von Scheuba satirisch und somit von der Kunstfreiheit gedeckt war – oder nicht. Das Oberlandesgericht sah das nämlich im Gegensatz zum Erstgericht nicht so. Scheuba hatte im September 2021 in der "Standard"-Kolumne geschrieben, BKA-Chef Holzer sei schon im Jahr 2015 Belastungsmaterial über den damaligen FPÖ-Chef HC Strache vorgelegt worden. So soll er auch Fotos von einer Tasche vollgefüllt mit Bargeld im Kofferraum von Straches Auto gesehen haben. Dem BKA-Chef warf er unter anderem "rätselhafte Untätigkeit" vor. Holzer wollte das nicht auf sich sitzen lassen. Er habe keine derartigen Fotos gesehen, so Holzer vor Gericht. 

"Wegen Strache nicht zur Polizei getraut"

Dienstag sagten auch der bekannte Anwalt und mutmaßliche Mastermind des Ibiza-Videos sowie ein ehemaliger Bodyguard von HC Strache aus. Für die FPÖ zu arbeiten sei der "größte Fehler" seines Lebens gewesen, so der Personenschützer vor Gericht. Er habe sich nicht getraut, mit belastendem Material gegen Strache zur Polizei zu gehen. Diese sei angeblich untersetzt mit parteipolitischen Interessen. 

Der Ibiza-Anwalt kam ebenfalls zu Wort. Er habe mit Scheuba vor der Veröffentlichung der Kolumne telefoniert, gab er vor Gericht an. Der Ibiza-Anwalt meinte, Holzer wirkte auf ihn, als habe er bereits von den Vorwürfen gegen Strache gewusst. Der Rechtsanwalt hätte sich Ermittlungen erwartet. Der BKA-Chef widersprach dem Ibiza Anwalt. NGO-Vertreter Thomas Lohninger twitterte live aus dem Gerichtssaal. Am Dienstag wurde vertagt. Der Prozess geht am 29. Jänner um 9.30 Uhr am Wiener Landesgericht weiter.