Niedermühlbichler: SPÖ-Befragung bestätigt Anti-CETA...

Insgesamt 23.730 Menschen haben an der Mitgliederbefragung der SPÖ zu TTIP und CETA teilgenommen. Das Ergebnis habe den kritischen Kurs von SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern bestätigt, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler im Ö1-Morgenjournal.

Mit 7,5 Prozent sei die Beteiligung an der Befragung in der Partei überraschend hoch gewesen, so Niedermühlbichler. "Wie vermutet" könne man eine "große Skepsis in der Bevölkerung", vor allem gegen "gefühlte" Geheimverhandlungen feststellen, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Kerns Gespräche mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau zu einer Nachbesserung des CETA-Abkommens seien der richtige Weg.
In dieser Hinsicht sieht Niedermühlbichler die SPÖ auf einer Linie mit der deutschen Schwesterpartei SPD. Eine Mitgliederbefragung hatte dort allerdings eine Mehrheit für Sigmar Gabriels Pro-CETA-Kurs ergeben. Ob die SPÖ nach dieser Mitgliederbefragung bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber CETA bleiben wird, hängt laut ihm von den von der EU-Kommission und Kanada angekündigten gemeinsamen "Klarstellungen" ab, mit denen noch einiges abgefedert werden könnte.

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