Politik

Noch ein Jahr mit Grünen wurschteln – das hilft Kickl

Unsere Regierung liefert die beste Performance seit Monaten ab. Sie ist nämlich abgetaucht. Ferien. Für die ÖVP geht es erstmals seit Monaten bergauf.

Clemens Oistric
Ein <em>"Heute"</em>-Kommentar von Clemens Oistric
Ein "Heute"-Kommentar von Clemens Oistric
Denise Auer, Grafik "Heute"

Das Parlament gönnt sich gleich neun Wochen Pause, fast alle Minister sind derzeit gänzlich von der Bildfläche verschwunden. Offiziell ist derzeit von dreien Urlaub aktenkundig. Die anderen genießen wohl einfach das schöne Wetter. Gerne möchte man sagen: Sie haben es sich verdient. Doch die Bevölkerung leidet weiter unter einer enormen Teuerung. Noch immer ist keine Mietpreisbremse in Sicht. Nicht einmal das umstrittene ORF-Gesetz hat Türkis-Grün unfallfrei vor dem Sommer beschließen können – es fehlten zu viele Abgeordnete der Regierungsfraktionen bei der entscheidenden Sitzung im Bundesrat.

Türkis-Grün blockiert sich selbst

Das ist symptomatisch für diese Koalition: Türkis-Grün blockiert sich selbst. Den Österreichern – dem Sommertheater auf diversen Festspielbühnen traditionell nicht abgeneigt – wird darüber hinaus ein seltsames Schauspiel dargeboten. Seit Wochen richten sich ÖVP und Grüne wechselseitig Bosheiten aus. Das gipfelte unlängst darin, dass der Vizekanzler, die Ausdrucksweise Johanna Mikl-Leitners als "präfaschistoid" geißelte.

Es war nämlich die NÖ-Chefin, die wieder für erhöhten Puls bei der an Umfrage-Depression leidenden ÖVP sorgte. Sie wolle Politik für "die große Mehrheit der Normaldenkenden" machen, schrieb sie der "Presse" in einem Gastkommentar und sprach damit wohl sehr vielen aus der Seele, die sich von Klima-Klebern, Gender-Debatten und marxistischen Träumereien veräppelt fühlen, während sie den Wocheneinkauf kaum noch bezahlen können.

ÖVP sieht Kickls Rücklichter

Für die Volkspartei dürfte die kantigen Positionierung in der Mitte – diese hat stets unser Land getragen – den Turnaround eingeleitet haben. In einer, selbstverständlich mit Vorsicht zu genießenden, Parteiumfrage von Franz Sommer hat sie mit 26 Prozent mittlerweile die schwächelnde SPÖ (22 Prozent) deutlich überholt. Von Herbert Kickl sieht sie zumindest die Rücklichter wieder scharf.

Das große Aber folgt sogleich. Wie ein Klotz am Bein ziehen die Grünen mit ihren Einfällen (etwa einer Spritsteuer in Zeiten höchster Teuerung oder Kürzungen beim Pendlerpauschale) den Kanzler immer wieder nach unten. Nicht einmal ein Drittel (!) der Österreicher steht mehr hinter dieser Koalition. Ein historischer Tiefstand. 

SPÖ wischt Sorgen weiter beiseite

Der Großteil der Bevölkerung wünscht sich also, dass diese Regierung nach dem Sommer nie wieder auftaucht. Dass Nehammer trotzdem ein weiteres Jahr mit den Ökos weiterwurschteln möchte, ist mutig. Diese Art von Standfestigkeit ehrt den Kanzler – wird am Ende aber nur auf das Konto von Herbert Kickl einzahlen. 

Wie auch der neue Vorsitzende der SPÖ. Er sieht in der Migrationskrise nur ein "Polit-Theater". Nun ja, es gab schon einmal eine Sozialdemokratin, die im Hochsommer keine Probleme im Bezug auf Flüchtlinge erkennen konnte. Sie ist heute in Polit-Frühpension ...

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