Politik

Norbert Hofer will Präsidenten mit Kanzlerbefugnissen

Heute Redaktion
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Norbert Hofer, Präsidentschaftskandidat der FPÖ, möchte wie auch Parteichef Heinz-Christian Strache das Präsidentenamt aufwerten. Ihm schwebe dabei das französische Modell vor, verriet er am Samstag. Er kündigte außerdem an, auch während des Wahlkampfs Dritter Nationalratspräsident zu bleiben.

der FPÖ, möchte wie auch Parteichef Heinz-Christian Strache das Präsidentenamt aufwerten. Ihm schwebe dabei das französische Modell vor, verriet er am Samstag. Er kündigte außerdem an, auch während des Wahlkampfs Dritter Nationalratspräsident zu bleiben.

Der FPÖ-Kandidat präsentierte sich im Ö1-"Journal zu Gast" ganz auf Linie des Parteichefs. Wie von schon vor einigen Wochen gefordert, tritt auch Hofer für die Verschmelzung von Präsidenten- und Kanzleramt ein. Das Amt des Bundespräsidenten soll "verbessert und verstärkt" werden.

Hofer schwebt Präsident nach französischem Vorbild vor

Er fordert ein Staatsoberhaupt nach französischem Vorbild, was ein "gutes Modell" für Österreich wäre, weil der Bundespräsident als einziger Bundespolitiker direkt gewählt werde. Im Falle eines Eingriffs müssten aber auch die Bürger befragt werden, sagte Hofer.
Francois Hollande hat als französischer Präsident an der Spitze eines "semipräsidentiellen Regierungssystems" zwar weniger Befugnisse als etwa US-Präsident Barack Obama ("präsidentielles Regierungssystem"), aber wesentlich mehr Macht als sein österreichischer Amtskollege. Er ernennt nicht nur Premierminister und Minister, sondern ist auch Vorsitzender des Ministerrats.
Dass er - wie von mehreren Medien behauptet - zur Kandidatur überredet worden sei und gar nicht Präsident werden wollte, verneinte der FPÖ-Kandidat. Er habe sich nicht überreden lassen, er musste überzeugt werden, sagte Hofer.

Kein Austritt aus Burschenschaft

Zum weiteren Fahrplan bis zur Wahl sagte Hofer, dass er seine Funktion als Dritter Nationalratspräsident weiter ausüben werde. Falls er gewählt wird, würde er die Mitgliedschaft in der schlagenden Burschenschaft Marko-Germania nicht aufgeben.

Vorgezogene Parlamentswahl laut Hofer möglich

Der Wahlkampf solle nicht mehr als zwei Millionen Euro kosten, da Hofer die Möglichkeit einer vorgezogenen Parlamentswahl im Jahr 2016 sieht. Darauf müsse sich ein "guter Geschäftsmann einstellen".