Notstandsbezieher verlieren 334 Euro

Bild: Denise Auer

Ein Härtefall, den "Heute" aufdeckte, löst eine Debatte aus: Nach 34 Jahren verlor Werner A. (53) den Job, bekam 900 Euro Arbeitslosengeld im Monat, dann nur mehr 57,90 Euro vom AMS. Grund: Die Höhe der Notstandshilfe hängt vom Partner ab. Die Grünen wollen das ändern.

Ein Härtefall, den "Heute" aufdeckte, löst eine Debatte aus: Nach 34 Jahren verlor Werner A. (53) den Job, bekam 900 Euro Arbeitslosengeld im Monat, dann nur mehr 57,90 Euro vom AMS. Obwohl seine Frau monatlich nur 1.400 Euro verdient, wird ihr Einkommen auf die Notstandshilfe von Werner A. angerechnet. Eine Senkung der Notstandshilfe wegen des Partnereinkommens erfuhren im Jahr 2015 insgesamt 60.000 Personen, wie die Beantwortung einer Anfrage von Grünen-Sozialsprecherin Judith Schwentner durch Minister Stöger (SP) zeigt.

Im Jahr 2010 waren es 30.920. Frauen sind deutlich häufiger betroffen: Jede fünfte Notstandsbezieherin erhält weniger, wenn der Ehemann arbeitet. Im Schnitt verlieren Familien 334 Euro im Monat, bei Frauen wirkt es sich mit 343 Euro aus.

"Es ist ein Skandal", so Schwentner. "Da zahlt man jahrelang ein, erhält die Arbeitslose als Versicherungsleistung und plötzlich wird das Partnereinkommen eingerechnet." Ihre Forderung: Abschaffung der Anrechnung des Partnereinkommens. Schwentner: "Das würde zunächst 85 Millionen Euro an Mehrkosten verursachen, aber durch Erhöhung des Privatkonsums etwa 1.000 Jobs schaffen."

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