Politik

NR-Präsidium: Wenig Zustimmung für Köstinger

Elisabeth Köstinger folgt Doris Bures als Erste Nationalratspräsidentin nach. Sie wurde am Donnerstag gewählt - allerdings mit geringer Zustimmung.

Heute Redaktion
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In der konstituierenden Sitzung des Nationalrates müssen die Abgeordneten viel laufen: Insgesamt drei Mal gehen sie in geheime Wahlurnen, die Wahlen des Ersten, Zweiten und Dritten Nationalratspräsidenten stehen an.

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Traditionsgemäß stellt die größte Fraktion im Nationalrat den Ersten Präsidenten, die zweitgrößte Fraktion schlägt einen Zweiten Präsidenten vor und der Dritte Nationalratspräsident kommt aus der drittgrößten Fraktion.

Elisabeth Köstinger hat die Wahl zur Ersten Nationalratspräsidentin zwar gewonnen, jedoch gab es auffällig viele Gegenstimmen.

Die NEOS (siehe Video oben) haben Köstinger schon im Vorfeld kritisiert. Sie habe noch keinen einzigen Tag im Nationalrat verbracht, für die Abgeordneten sei sie eine Unbekannte. Außerdem sei ihre Rolle als Verhandlerin der neuen Koalition nicht mit dem neutralen Amt der Nationalratspräsidentin vereinbar.

Soweit die Meinung der NEOS, die auch in der Debatte vor der Wahl bekräftigt wurde. Auch der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und Gabriele Heinisch-Hosek von der SPÖ kritisierten, dass Köstinger die der ÖVP zugestandene Redezeit vor der Wahl nicht genutzt hat, um sich vorzustellen. Trotzdem sicherte SPÖ-Chef Christian Kern zu, die SPÖ werde Köstinger wählen.

Woher kommen die Gegenstimmen?

Von 175 gültigen Stimmen erhielt Köstinger "nur" 112. Karlheinz Kopf, der gar nicht vorgeschlagen wurde, erhielt 56 Stimmen.

Doch woher kommen diese Stimmen? Zehn Stimmen sind klar, die NEOS hatten bereits angekündigt, Karlheinz Kopf seine Stimme zu geben. Woher die restlichen 46 Stimmen für Kopf kommen, kann man nur raten. Die Wahl wurde geheim in Wahlkabinen durchgeführt.

Zu vermuten wäre, dass Schieder - nach seiner Kritik in der Debatte - ebenfalls nicht für Köstinger gestimmt hat. (red)